Südkorea: Stühlerücken vor Präsidentenwahl

Seoul. Einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Südkorea droht dem in Umfragen führenden Oppositionskandidaten Lee Jae Myung der Ausschluss von der vorgezogenen Abstimmung. Der Oberste Gerichtshof stellte am Donnerstag seine Eignung für das höchste Staatsamt in Frage. Er befand, dass Lee 2022 mit »falschen Aussagen« die Wählerschaft in die Irre geführt und somit gegen Wahlgesetze verstoßen habe. Das Oberste Gericht gelangte damit zu einer anderen Auffassung als eine niedere Instanz, die Lee von den Vorwürfen bereits freigesprochen hatte. Es verwies den Fall zurück an ein Berufungsgericht, das nun entscheiden muss, ob Lee von der Wahl am 3. Juni disqualifiziert wird.

Währenddessen trat Übergangspräsident Han Duck Soo von seinem Amt zurück. Damit übernimmt nun Finanzminister Choi Sang Mok für die kommenden Wochen die Amtsgeschäfte. Wie der 75jährige Han bei einer live im Fernsehen übertragenen Rede mitteilte, möchte er in Zukunft eine »noch größere Verantwortung übernehmen«. In südkoreanischen Medien wird dies als Andeutung interpretiert, dass er als Präsidentschaftskandidat antreten könnte. Han selbst hat dies noch nicht direkt bestätigt.

Das Land steckt seit Monaten in einer tiefen politischen Krise, nachdem Yoon Suk Yeol als Präsident des Amtes enthoben wurde, weil er kurzzeitig im Dezember das Kriegsrecht ausgerufen hatte. (Reuters/dpa/jW)