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04.04.2024
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Gazakrieg: Resolution vor UN-Menschenrechtsrat
Genf. Der UN-Menschenrechtsrat will am Freitag über einen Resolutionsentwurf beraten, in dem angesichts der »möglichen Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen« ein Waffenembargo für Israel gefordert wird. Der am Mittwoch von Pakistan im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) eingebrachte Text wird auch von Bolivien, Kuba und der Palästinensischen Nationalbehörde unterstützt. Für eine absolute Mehrheit sind 24 Stimmen erforderlich, Beschlüsse können jedoch aufgrund von Enthaltungen auch mit weniger Stimmen angenommen werden. Der achtseitige Resolutionsentwurf verurteilt »den Einsatz von Explosivwaffen mit großflächiger Wirkung« in bewohnten Gebieten des Gazastreifens und fordert Israel auf, »seiner rechtlichen Verantwortung zur Verhinderung eines Völkermords nachzukommen«. Jeglicher Waffen- und Rüstungstransfer nach Israel solle gestoppt werden. (AFP/jW)
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