Protest gegen Waffenschmiede

»Deutschland finanziert, Ulm-Stadt produziert, Israel bombardiert, Elbit profitiert!« Das hörten die Passanten in der Ulmer Innenstadt am Sonnabend, als sich ein Zug von über 200 Menschen skandierend auf dem Weg zur lokalen Niederlassung des israelischen Drohnenherstellers Elbit Systems drängte.

Es war die zweite Demonstration, die die Kampagne »Shut Elbit Down Deutschland« in der Stadt organisierte. Die Initiatoren wollen laut eigenen Angaben Teil der internationalen Solidaritätsbewegung sein, in der Gruppen wie Palestine Action in Großbritannien den größten privaten israelischen Rüstungskonzern mit kreativen und militanten Aktionen von mehreren Standorten vertreiben konnten. Militant geht es nicht zu in der schwäbischen Industriestadt. Nachdem sich palästinensische Familien aus verschiedenen Städten Baden-Württembergs und Bayerns, linke Gruppen und die örtliche Friedensbewegung zur Eröffnungskundgebung eingefunden hatten, mussten zuerst die polizeilichen Auflagen verlesen werden, mit denen zahlreiche Parolen untersagt worden waren.

Bevor sich die Menge, gesäumt von Polizisten, auf den Weg zum Elbit-Sitz machte, lauschte sie noch einem Redebeitrag, der die BRD als weltweit zweitgrößten Waffenexporteur nach Israel anklagte. Während der Internationale Gerichtshof in Den Haag gegen das Land wegen Völkermords ermittle und die UNO feststelle, dass »jegliche Lieferung von Waffen oder Munition an Israel, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten, wahrscheinlich gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt«, liefere die Bundesregierung weiterhin munter Kriegsgerät. Andere Länder wie Belgien, Italien, Spanien und die Niederlande sollen ihre Waffenlieferungen hingegen ausgesetzt haben.

Ein Palästinenser aus Gaza, der laut eigenen Angaben vor drei Jahren ins bayerische Augsburg kam, berichtete vom Leid seiner Familie. An dem Aushungern der Bevölkerung und Vorfällen wie dem Massaker an 100 Menschen, die für Güter wie Mehl Schlange standen, könne man sehen, »dass es Israel nicht nur um Rache an bewaffneten Organisationen« gehe, sondern um palästinensische Leben an sich. Die Veranstalter erklärten, sie forderten die Schließung der deutschen Standorte des israelischen Rüstungsunternehmens, »dessen Profite auf Belagerung und Besatzung« beruhten.

Vor einer der beiden Niederlassungen des Konzerns in der Stadt, einem grauen Bürokomplex, der nur mit dem Logo der Immobilienvermietung versehen ist, wurden diese Forderungen ausgeführt. Die Drohnen, mit denen das israelische Militär den Gazastreifen sowie Ziele in der Westbank, im Libanon und in Syrien bombardiere, stammten zu 80 Prozent von Elbit Systems. Die Produkte bewerbe man mit Verweis auf die israelische Armee und ihre Einsätze als »battle proven« – sprich: einsatzerprobt. Für Elbit Systems sei der unter Belagerung stehende Gazastreifen »Showroom« und Testlabor zugleich. Der Ohnmacht, Leid und Zerstörung in Gaza nicht stoppen zu können, setze man entgegen, die Profiteure dieser Gewalt in der eigenen Nachbarschaft nicht in Ruhe zu lassen. Daher hoffe man auch auf Aktionen in Koblenz und Berlin, wo Elbit Systems ebenfalls Niederlassungen hat.

Hinweis: In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, Elbit-Drohnen würden auch zur Migrationsabwehr im Mittelmeer eingesetzt. Die EU-Grenzagentur FRONTEX hat diese Systeme allerdings nur getestet aber nicht im Einsatz. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. (jW)