Lieber nicht: China lädt Bundestagsausschuss aus

Berlin. Nach dem Einreiseverbot für eine Abgeordnete der Grünen ist die geplante Chinareise des Digitalausschusses des Bundestages nun offiziell abgesagt worden. Das sagte der Sprecher des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski, am Donnerstag dem Berliner Tagesspiegel. Im Zentrum der Kontroverse stand die auf China-Bashing spezialisierte menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Margarete Bause. Sie wollte in Vertretung ihres Fraktionskollegen Dieter Janecek mit dem Ausschuss digitale Agenda nach China reisen. Die chinesischen Behörden lehnten ihre Teilnahme jedoch ab. Im Tagesspiegel-Fachdienst »Background Digitalisierung & KI« hieß es nun, China habe dem Ausschuss insgesamt keine Einladung für die Reise ausgesprochen, nachdem das Gremium sich geweigert hatte, Bause von der Teilnehmerliste zu streichen. (AFP/jW)