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Aus: Ausgabe vom 15.08.2019, Seite 2 / Inland

Kritik an Verbot von MLPD-Veranstaltung

Berlin/Weimar. Die am Dienstag verfügte Zwangsverlegung der am Samstag in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald geplanten Gedenkveranstaltung der MLPD für den im August 1944 ermordeten KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann stößt auch außerhalb der Partei auf Kritik. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, nannte das Vorgehen der Versammlungsbehörde am Mittwoch »einen durch nichts gerechtfertigten Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit«. Man müsse kein Freund der MLPD sein, um zu erkennen, dass die »im Geiste des Antikommunismus und der unwissenschaftlichen Totalitarismustheorie vorgebrachte Verbotsbegründung unschwer auch gegen andere sozialistische und kommunistische Vereinigungen Anwendung finden kann«. (jW)