Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 15.08.2019, Seite 2 / Inland
Immobilienmarkt

Immer weniger Sozialwohnungen

70.000 Unterkünfte aus Belegungsbindung gefallen. Nur 27.000 neu gebaut
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In Hessen hat es im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr 5.175 Sozialwohnungen weniger gegeben, so dass die Gesamtzahl auf 80.309 zurückgegangen ist. (Frankfurt am Main, 1.8.2018)

Der Bestand an Sozialwohnungen in Deutschland schrumpft weiter. Zum Jahresende 2018 gab es fast 42.500 Sozialwohnungen weniger als noch ein Jahr zuvor, ein Minus von 3,5 Prozent. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Insgesamt wurden zum Jahreswechsel fast 1,18 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland vermietet.

Bei diesen Wohnungen sind die Mieten staatlich reguliert und dadurch vergleichsweise niedrig. Menschen, bei denen die Behörden einen besonderen Bedarf sehen, dürfen dort einziehen. Zentrales Kriterium ist das Haushaltseinkommen – allerdings sind die Einkommensgrenzen von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich.

Nach einer bestimmten Zeit, üblicherweise 30 Jahren, fallen Sozialwohnungen aus der Belegungsbindung und können normal am Markt vermietet werden. Weil seit den achtziger Jahren nur wenige Sozialwohnungen neu gebaut wurden, fehlt es heute an Ersatz. In den vergangenen 15 Jahren hat sich ihre Zahl etwa halbiert. Allein im vergangenen Jahr fielen der Statistik zufolge bundesweit rund 70.000 Sozialwohnungen aus der Bindung, etwa 27.000 wurden neu gebaut.

Die Linken-Wohnungsexpertin Caren Lay fordert deshalb ein »Rettungsprogramm für den Sozialen Wohnungsbau«. Statt Fördergelder wie geplant zu senken, müssten zehn Milliarden Euro investiert und 250.000 neue Sozialwohnungen gebaut werden. Im vergangenen Jahr hatte der Bund den Ländern rund 1,5 Milliarden Euro für die sogenannte Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt. Außerdem müssten einmal geförderte Sozialwohnungen künftig immer Sozialwohnungen bleiben, sagte Lay. Nach ihrer Rechnung fehlen in Deutschland derzeit mehr als fünf Millionen Wohnungen für Menschen mit geringen Einkommen.

Fast in allen Bundesländern sind die Zahlen rückläufig. Einzig in Bayern (plus 1.285 Wohnungen) und in Sachsen (plus 161 Wohnungen) wurden im vergangenen Jahr mehr Sozialwohnungen gebaut als aus der Bindung fielen. In Berlin blieb das Verhältnis stabil. In Brandenburg dagegen schrumpfte der Sozialwohnungsbestand innerhalb eines Jahres um mehr als 12.200 Wohnungen oder fast 30 Prozent. Die meisten Sozialwohnungen pro Einwohner gab es 2018 in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin, die wenigsten im Saarland und in Sachsen-Anhalt. (dpa/jW)