Leserbriefe

Es ist bitter, einsehen zu müssen, dass wir unser Versprechen »Nie wieder« wiederholt nicht halten, es zum Teil überaus leichtfertig, naiv und auch zynisch »Einzelschicksalen« überlassen. Was zum Beispiel ist los bei vielen deutschen Gerichten? Seit geraumer Zeit stellen Rassismus, Diskriminierungen und Hetze in der analogen wie in der digitalen Welt anhaltend gefährliche Tendenzen für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung dar, Urteile jedoch werden diesen Verhältnissen in einem eher zunehmenden Maße nicht mehr annähernd gerecht. Mit Verlaub, wer das nicht (an-)erkennt, ist/bleibt auf dem rechten Auge blind. Unserem Grundgesetz indes ist die historische Verpflichtung und das »Wehret-den-Anfängen« immanent, und zu ebendieser Verfasstheit sind Gesellschaft und Demokratie zweifellos fortwährend aufgefordert. Es geht also nicht zuletzt um die Verantwortung, Glaubwürdigkeit und Reputation des Rechtsstaats. Und klar muss sein, dass es Liberalität, zu oft verwechselt mit Toleranz, und (rechtliche) Liberalisierung nicht auf Kosten des gesellschaftlichen Friedens geben kann.