4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Zitate des Tages

22.02.2023 Dirk-Martin Christian
Wir haben es mit Personen zu tun, die auf Themen mit Empörungspotential reagieren.
Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) in Sachsen, gegenüber dpa laut Meldung vom Dienstag über »ein latentes Protestmilieu« im Freistaat Wir haben es mit Personen zu tun, die auf Themen mit Empörungspotential reagieren.
21.02.2023 Andrea Nahles
Arbeit ist kein ­Ponyhof.
Andrea Nahles, Sozialdemokratin und Chefin der Bundesagentur für Arbeit, gegenüber der Augsburger Allgemeinen vom Montag Arbeit ist kein ­Ponyhof.
20.02.2023 Eva Illouz
Ich wünsche mir einen totalen Sieg.
Die Soziologin Eva Illouz ­sinnierte am Sonnabend in der Onlineausgabe der Zeit über eine »vernichtende Niederlage« Russlands Ich wünsche mir einen totalen Sieg.
18.02.2023 Emmanuel Macron
Jetzt ist nicht die Zeit für Dialog.
Frankreichs Präsident ­Emmanuel Macron betonte am Freitag bei der Münchner »Sicherheitskonferenz« seine Bereitschaft für einen längeren Ukraine-Krieg. Jetzt ist nicht die Zeit für Dialog.
17.02.2023 Sigmar Gabriel
Wachsende Armut ist gefährlicher als Russland
Überschrift eines am Donnerstag vom Handelsblatt (online) veröffentlichten Gastkommentars des früheren SPD-Chefs Sigmar Gabriel Wachsende Armut ist gefährlicher als Russland
16.02.2023 Andrij Melnyk
Dass auch Jürgen Habermas so unverschämt in Putins Diensten steht, macht mich sprachlos.
Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk am Mittwoch bei Twitter zum Plädoyer des Philosophen Jürgen Habermas für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine Dass auch Jürgen Habermas so unverschämt in Putins Diensten steht, macht mich sprachlos.
15.02.2023 Jens Stoltenberg
Weil der Krieg nicht im Februar letzten Jahres angefangen hat, sondern 2014.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag bei einer Pressekonferenz zur forcierten Aufrüstung der Mitgliedsländer des Bündnisses seit 2014 Weil der Krieg nicht im Februar letzten Jahres angefangen hat, sondern 2014.
14.02.2023 Christoph Heusgen
Mit seinem Aggressionskrieg versündigt sich Putin auch an einem Ziel der gesamten Menschheit.
Christoph Heusgen, Chef der »Münchner Sicherheitskonferenz«, bedauerte im Gespräch mit dem Tagesspiegel (Montagausgabe), dass Mittel für Aufrüstung nicht mehr dem Kampf gegen die Erderwärmung zur Verfügung stünden Mit seinem Aggressionskrieg versündigt sich Putin auch an einem Ziel der gesamten Menschheit.
13.02.2023 Bodo Ramelow
Das ist die hässliche Seite der NATO.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) beklagte am Sonnabend auf Twitter Angriffe des türkischen Militärs auf Kurden in Syrien und fragte, »welche Rolle spielt Russland dabei?« Das ist die hässliche Seite der NATO.
11.02.2023 Roderich Kiesewetter
Russland muss ­verlieren lernen.
Das sei der beste Schutz für kritische Infrastuktur, erklärte der CDU-Abgeordnete und Oberst a. D. Roderich Kiesewetter am Freitag in einer aktuellen Stunde im Bundestag zu den Anschlägen auf die »Nord-Stream«-­Pipelines Russland muss ­verlieren lernen.
10.02.2023 Dieter Bohlen
Die Fans waren nicht so verwöhnt.
Dieter Bohlen, westdeutscher Exkommunist und Popmillionär, erinnerte sich gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag) gern an Konzerte, die er mit seiner Band »Blue System« in der DDR gegeben hatte. Die Fans waren nicht so verwöhnt.
09.02.2023 Bettina Jarasch
Ein Wahlsieger muss eine stabile Regierung zustande bringen. Das müsste die CDU erst einmal schaffen.
Bettina Jarasch, Grünen-Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl in Berlin am Sonntag, wirbt in einem Interview mit der Welt vom Mittwoch um Stimmen. Ein Wahlsieger muss eine stabile Regierung zustande bringen. Das müsste die CDU erst einmal schaffen.
08.02.2023 Joachim Krause
Die Deutschen leiden unter einer Krankheit, die man als Eskalationsphobie bezeichnen muss.
Joachim Krause, Direktor des »Instituts für Sicherheitspolitik« an der Universtität Kiel, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Dienstag über Sorgen angesichts der Entwicklung im Ukraine-Krieg Die Deutschen leiden unter einer Krankheit, die man als Eskalationsphobie bezeichnen muss.
07.02.2023 Omid Nouripour
Ich muss zugeben, dass ich irritiert bin von den erneuten Äußerungen meines Freundes Rolf Mützenich.
Grünen-Chef Omid Nouripour am Montag in Berlin, nachdem SPD-Fraktionschef Mützenich am Sonntag in der ARD die ­Ukraine-Friedensinitiative des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva begrüßt hatte Ich muss zugeben, dass ich irritiert bin von den erneuten Äußerungen meines Freundes Rolf Mützenich.
06.02.2023 Jan Christian Kaack
Kommt die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht, dann war das Sondervermögen eine Palliativmaßnahme.
Jan Christian Kaack, Vizeadmiral und Inspekteur der Marine, am Wochenende im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa über die offenbar dahinsiechende Bundeswehr Kommt die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht, dann war das Sondervermögen eine Palliativmaßnahme.