Russisches Gericht verhandelt über Verbot von Memorial

Moskau. Vor dem Obersten Gericht Russlands wird am Donnerstag ein endgültiges Verbot der Organisation Memorial verhandelt. Das Justizministerium in Moskau hat beantragt, Memorial für extremistisch zu erklären und die Arbeit in Russland zu verbieten, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS am Mittwoch meldete. Beraten wird hinter verschlossenen Türen. Die Regierung unter Präsident Wladimir Putin geht schon seit längerem gegen Memorial vor. Die 2022 sogar mit dem Friedensnobelpreis geehrte Organisation setzt sich seit 1989 nominell für die Aufarbeitung sowjetischer Verbrechen und für den Schutz der Menschenrechte in Russland ein. Dabei bedient Memorial regelmäßig russophobe und antikommunistische Vorstellungen. Die Organisation wurde zum Beispiel auch in Deutschland aktiv, um das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Sowjetunion und die Rote Armee zu verunglimpfen. 2021 wurden die zentralen Strukturen in Moskau per Gerichtsbeschluss aufgelöst. (dpa/jW)