Handelsfahrt im Regierungsflieger

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist auf der Suche nach Gleichgesinnten. Dafür reist er bis nach Ostasien. Seit Ende vergangener Woche und noch bis zum 28. März ist der SPD-Politiker auf großer Fahrt durch den »Indopazifik«, wie die Region im NATO-Sprech bezeichnet wird. Erste Station war Japans Hauptstadt Tokio. Im Gespräch mit seinem japanischen Amtskollegen Koizumi Shinjiro ging es um Fragen der Kooperation sowohl zwischen den Streitkräften als auch zwischen den Rüstungskonzernen beider Länder. Auch der US-israelische Krieg gegen den Iran mit den entsprechenden Folgen für die globale Öl- und Gasversorgung war ein Thema. Japans Wirtschaft ist von Brenn- und Treibstofflieferungen aus der Golfregion in noch stärkerem Maße abhängig als die BRD. Dabei dürfe aber auch »der Blick für andere Regionen und deren Herausforderungen« nicht verloren gehen, sagte Pistorius und behauptete anschließend eine zunehmende Bedrohung Japans durch die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK). Da Pjöngjang Russland bei dessen Krieg in der Ukraine unterstütze, wachse die Kampferfahrung der volkskoreanischen Truppen, wodurch »die Bedrohung für Japan« steige. Worin diese genau bestehen soll, wurde leider nicht präzisiert, aber Pistorius versprach seinem japanischen Amtskollegen: »Darauf haben wir ein wachsames Auge mit euch.«

Mit einem Abbau von Bürokratieregeln soll es künftig schneller möglich sein, deutsche Soldaten in Japan zu stationieren – und umgekehrt. Auf die Bedeutung der »Indopazifik«-Region für den schwächelnden deutschen Imperialismus machte Mitko Müller, Sprecher des Verteidigungsministeriums, gegenüber tagesschau.de aufmerksam: »Hier geht es um Fragen der regelbasierten internationalen Ordnung, Sicherung der Seewege, Wahrung des Völkerrechts und die Bedeutung der Region für die globalen Wertschöpfungs- und Lieferketten.«

Und natürlich geht es auch um Profite für das deutsche Kapital. Ministerreisen wie diese sind immer auch Geschäftsreisen. »Pistorius hat in seiner Delegation auch Chefs großer deutscher Rüstungsunternehmen, darunter Airbus Defence, Diehl, MBDA, Rohde & Schwarz, Quantum Systems und TKMS«, wusste unter anderem die Wirtschaftswoche zu berichten. Doch sei die japanische Rüstungsindustrie noch zuwenig international ausgerichtet, beklagte das Managerblatt.

Leichter dürften es die Kapitalvertreter bei der zweiten Station von Pistorius’ Tour gehabt haben. In Singapur traf der Minister am Dienstag Regierungsvertreter und wohnte der Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) und ST Engineering bei. Durch diese Vereinbarung soll es »bald eine noch bessere Wartung von U-Booten und eine noch bessere Bereitstellung von Ersatzteilen« geben, erklärte Pistorius anschließend. Singapur sei laut Verteidigungsministerium der wichtigste maritime Knotenpunkt in Südostasien.

Zudem setzte der Stadtstaat »bereits seit mehreren Jahren auf deutsche Ingenieurskunst«. Die singapurische Kriegsmarine hat 2024 zwei von TKMS in Kiel gebaute Jagd-U-Boote in Dienst gestellt, zwei weitere sollen bis 2028 folgen, ein fünftes und ein sechstes Boot wurden im Mai 2025 bestellt. Die Ausbildung der Mannschaften findet bei der deutschen Marine in Kiel statt.

Das singapurische Heer verfügt zudem über mehr als 170 deutsche »Leopard 2«-Kampfpanzer. Auch deren Besatzungen werden in der BRD ausgebildet. Aber auch bei der digitalen Kriegführung soll die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten ausgebaut werden. Ein entsprechwendes Abkommen soll im Juni unterzeichnet werden.

Großes Potential für neue Rüstungsgeschäfte wittern deutsche Waffenschmieden auch in Australien, der letzten Station von Pistorius und »einer der wichtigsten sicherheits- und verteidigungspolitischen Partner Deutschlands« in der Region, wie es das Ministerium ausdrückt.