Sachte Distanzierung

Was ist geschehen? Der Ball zappelt im Netz, aber kein vorschnelles Urteil, bitte: Wer wissen will, ob da etwa ein Tor gefallen ist, sollte sich schon die Mühe machen, einen diplomierten Sportwissenschaftler zu befragen – man weiß ja nie! So hält es jedenfalls Kanadas Premierminister Mark Carney. Dessen Job ist es, Kanada zu regieren. In dieser Funktion hat er wohl nicht so oft mit dem Völkerrecht zu tun. Jedenfalls überforderte ihn die Frage: Was ist, wenn zwei Staaten einen dritten überfallen, ohne dass letzterer im Begriff war, die anderen beiden anzugreifen? Irgendwie scheine das schon völkerrechtswidrig zu sein, räumte Carney am Dienstag ein. Er sei jedoch kein Jurist. Insofern solle man doch bitteschön Fachleute fragen. Wie gesagt: Man weiß ja nie!

Das Herumeiern um den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran, das man inzwischen bei manchen westlichen Staats- und Regierungschefs beobachten kann, ist zwar peinlich, aber es verrät auch mehr. Die ersten Reaktionen hatten ja gelautet, auch bei Carney: Endlich stürzt jemand das iranische Regime; ob das legal oder illegal ist, ist uns wurscht. Manche, etwa Bundeskanzler Friedrich Merz, halten beinhart daran fest. Andere, etwa Carney, fangen an zu eiern. Und einige werden sogar schon ein wenig deutlicher, so etwa Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der immerhin bereits festgestellt hat, der Überfall auf Iran befinde sich »jenseits des Völkerrechts«. Spanien lässt sogar Taten folgen und untersagt US-Kampfjets die Nutzung seiner Militärbasen.

So wenig das auch ist: Es sind erste Absetzbewegungen, mit denen mehrere Bourgeoisien Europas größere Autonomie markieren wollen. Ob ihnen das gelingt, weiß niemand; Trump hat Spanien bereits Vergeltung angedroht. Dass Merz nicht einschritt, als Trump in seiner Anwesenheit gegen Madrid wütete, haben alle Betroffenen penibel registriert. Damit hat der Kanzler – wohl ungewollt – die Frage neu aufgeworfen, ob EU-Staaten, wenn sie von Dritten attackiert werden, wirklich auf den Beistand der Union hoffen dürfen. Kaum schien die Frage am Beispiel Grönland geklärt, da stellt sie sich neu. Für die EU ist das kein gutes Zeichen.