Bedarf an guten Beziehungen
Von Jörg Kronauer
Spät kommt er, doch er kommt: Beinahe zehn Monate hat es gedauert, bis Bundeskanzler Friedrich Merz zum Antrittsbesuch in China eingetroffen ist. Dass es nicht schneller ging, ja ursprünglich wohl gar nicht schneller gehen sollte, hatte Gründe, die vor allem in der zunächst recht aggressiven Positionierung der neuen Bundesregierung gegenüber Beijing lagen. Schroffe Attacken von Johann Wadephul in Sachen Taiwan hatten dazu geführt, dass der Außenminister, der als erster in die Volksrepublik fliegen sollte, seine Reise verschieben musste. Merz wiederum legte großen Wert darauf, vor China erst noch Indien zu besuchen, um eins klarzustellen: Für Berlin haben Rivalen der Volksrepublik eindeutig Vorrang vor Beijing.
Die Verzögerung, die man in Berlin im vergangenen Sommer noch als angemessen betrachtet haben mag – soll er doch warten, der Gegner China! –, will allerdings heute, zu Beginn des zweiten Jahres der Ära Trump II, nicht mehr so recht in die politische Großlandschaft passen. Mit den USA geht es für Berlin nicht weiter wie bisher: Setzt man Washington nichts aktiv entgegen, dann wird der US-Präsident seinen schmerzhaften Zollhebel immer und immer wieder anlegen, bis die deutsche Industrie komplett in die Vereinigten Staaten abgewandert und die Bundesrepublik zum Agrarland geworden ist. Also muss man Gegengewichte schaffen. Dafür reichen Indien, der Mercosur, vielleicht noch diverse weitere Handelspartner nicht aus, dafür braucht man ein zumindest erträgliches Verhältnis zum Wirtschaftsriesen China.
Daher hat sich Merz nun nach Beijing aufgemacht; und auch wenn es unter den heutigen Umständen peinlich spät war – er reiste. Und hat am Mittwoch fanfarenartig verkündet, Deutschland und China müssten trotz aller Differenzen wieder enger kooperieren. Sogar von einer Vertiefung, einer Weiterentwicklung der strategischen Partnerschaft beider Länder war die Rede. Nein, man sollte sich nicht blenden lassen: Genau jetzt benötigt der deutsche Staat aus eigenem wohlverstandenen Interesse eine gewisse Kooperation. Wie die Welt nächstes Jahr ausschaut, ob die Kooperation auch dann noch erwünscht ist, das weiß kein Mensch. Vorläufig aber sind, das hat Merz bekräftigt, »gute Beziehungen« angesagt – oder doch jedenfalls bessere als zuletzt.
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