Militärisches Drehkreuz Azoren

Seit Tagen kommt es auf der portugiesischen Azoreninsel Terceira zu Bewegungen US-amerikanischer Luftstreitkräfte. Im Fokus ist die dortige Luftwaffenbasis Lajes, die nicht nur von der portugiesischen Armee, sondern auch den NATO-Partnern genutzt wird, allen voran der US-Armee. Am Montag bestätigte Portugals Außenminister Paulo Rangel auf Anfragen von Journalisten, dass das US-Militär Lajes für Attacken gegen Iran nutzen könnte – und zwar ohne Portugal darüber zu informieren. Rangel verwies ebenso wie Verteidigungsminister João Nuno Melo auf entsprechende Verträge und eine solche Handhabung auf allen europäischen US-Basen. Portugal erfülle damit seine Verpflichtungen, so der Minister.

Dem vorausgegangen war eine parlamentarische Anfrage von Abgeordneten der Portugiesischen Kommunistischen Partei, PCP, an Rangel. Angesichts der stärkeren Bewegungen der US-Luftwaffe frage man die eigene Regierung, ob sich diese einer »möglichen US-Militäraggression gegen Iran« bewusst ist. Zudem zählten die Kommunisten auf, dass sich auf Lajes zum Zeitpunkt der Anfrage elf Tankflugzeuge, zwölf Kampfjets sowie Transportflugzeuge befunden hätten. Sie verwiesen darauf, dass die Zusammenarbeit mit den USA und damit eine portugiesische Beteiligung an einer Militäraggression gegen Iran der Verfassung der Portugiesischen Republik widerspreche. Diese strebt nämlich »eine Politik des Friedens und der friedlichen Beilegung internationaler Konflikte« an. Die Vorgänge auf der Insel erinnerten stark an den vergangenen Juni, als das US-Militär völkerrechtswidrig iranische Nuklearanlagen bombardierte. Der Koordinator des linken Bloco de Esquerda, José Manuel Pureza, kritisierte die Aussagen des Ministers als Signal gegen Frieden und das Völkerrecht. Man beschäme damit all jene, die Frieden wollten, so Pureza.

Gegenüber CNN Portugal verwies der neue US-Botschafter in Portugal, John Arrigo, am Sonntag auf die Bedeutung des Atlantiks für globale strategische Entscheidungen. Der US-Präsident Donald Trump nahestehende Diplomat und frühere Unternehmer gab an, er erwarte keine Änderungen der bisherigen Nutzung von Lajes durch das Militär seines Heimatlandes. Auf die Frage hin, ob die US-Amerikaner über die Azoreninsel im Nahen Osten intervenieren werden, hielt sich Arrigo bedenkt. Er könne sich schließlich nicht über jede militärische Flugbewegung äußern. Darüber hinaus warb der Botschafter dafür, dass Portugal F-35-Kampfjets aus den USA kaufen solle, um die Rüstungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Die USA betrachten in diesem Kontext auch die portugiesische Zusammenarbeit mit chinesischen Unternehmen als Risiko und sähen sich als die »besten Partner Portugals«, so Arrigo.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die USA kriegerische Aktionen über Lajes abwickeln. Die 1928 entstandene Basis spielte im Zweiten Weltkrieg eine wichtige Rolle für britische und US-amerikanische Flugzeuge. Nach britischen Verhandlungen mit dem damals neutralen Portugal unter der faschistischen Diktatur von António Salazar und Abkommen mit den US-Amerikanern wurde der Stützpunkt ausgebaut. Während des Jom-Kippur-Kriegs 1973 versorgte das US-Militär von dort aus die israelischen Streitkräfte innerhalb eines Monats in Hunderten Flügen mit mehr als 22.000 Tonnen Militärgütern. Auch beim Angriff auf Iran im Juni lag Lajes auf der Route der US-Bomber. Irans Botschafter in Lissabon, Majid Tafreshi, hatte diese Unterstützung damals deutlich kritisiert. »Wer an einem Krieg teilnimmt, aus welchem Grund auch immer, ist Teil dieser Aggression«, so der Diplomat gegenüber Radio Renascença.

Nicht nur die militärischen Aktivitäten auf Lajes machen einen Krieg gegen Iran wahrscheinlicher: Am Montag erreichte die »USS Gerald R. Ford«, der größte Flugzeugträger der US-Marine, die auf Kreta gelegene Militärbasis Souda Bay. Wegen der Spannungen mit Iran evakuierte Washington zudem Dutzende Botschaftsangehörige aus Libanon, wie am Montag bekannt wurde.