Handelsblatt: Bundesregierung plant Milliardenfonds für kritische Infrastruktur

Berlin. Die Bundesregierung plant einem Bericht zufolge einen milliardenschweren »Resilienzfonds« zum Schutz sogenannter kritischer Infrastruktur. Der »Fonds für Zivilschutz in der Wirtschaft« solle ein Volumen von »bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr« haben, zitierte das Handelsblatt am Dienstag aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt wolle die Regierung über die nächsten vier Jahre zwei Milliarden Euro bereitstellen. »Vor dem Hintergrund aktueller Vorkommnisse« sieht es das Ministerium demnach als notwendig an, Betriebe vor »kriegsbedingten Einwirkungen« zu schützen, »insbesondere der Bereich der kritischen Energieinfrastruktur«.

Hintergrund sind offenbar Ereignisse wie die Sichtung von mutmaßlichen Drohnen im deutschen Luftraum, von denen eine russische Herkunft behauptet wird, sowie ein großflächiger Stromausfall in Berlin im Januar. Politisch gibt es in der Bundesregierung nach Handelsblatt-Informationen zwar eine Einigung auf die Einrichtung des »Resilienzfonds«, aber noch nicht auf die finanzielle Ausstattung. (AFP/jW)