Die souveräne Macht

Wahnsinn – das ist nicht selten das Urteil über die Aufrüstungspläne der deutschen Regierung und ihre aggressiven Töne Richtung Russland. Der Titel des gerade erschienenen Buchs von Jens van Scherpenberg scheint in die gleiche Richtung zu zielen. »Großmachtsucht« heißt seine im Westend-Verlag erschienene Studie, die die Etappen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bis heute untersucht.

Der Blick ins Buch und seine 287 Seiten zeigt allerdings, dass der Autor auf das genaue Gegenteil hinauswill. Nicht eine Sucht nach Macht im Sinne eines polit-psychologischen Motivs oder einer bedauerlichen Deformation treibt die deutschen Außen- und Sicherheitspolitiker seiner Auffassung nach an. Statt dessen handelt es sich beim erneuten Großmachtstreben der deutschen Nation, von dem jetzt immer offener die Rede ist, um eine logisch notwendige Konsequenz, die den Gesetzmäßigkeiten der globalen Staatenkonkurrenz entspringt, an der sich die Nachkriegs-BRD so überaus erfolgreich beteiligt hat. Worum dreht sich diese Konkurrenz? Und was ist eigentlich eine »Großmacht«? Solche Fragen sucht Scherpenberg begrifflich zu klären. Gleichzeitig zeichnet er den deutschen Weg des ehemaligen Kriegsverlierers zur europäischen Führungsnation historisch nach.

Dabei zeigt er die großen Linien und gar nicht so kleinen Widersprüche beim Ringen des deutschen Staats um Souveränität (letzten Endes ein Synonym für Großmacht!) auf: die »Westintegration« unter Adenauer, die Brandtsche »Entspannungspolitik«, Kohls Glück mit der »Wiedervereinigung«, die ihm dank Gorbatschow in den Schoß fiel, Schröders Emanzipationsversuche gegenüber den USA.

Scherpenberg bestimmt die trans­atlantische »Freundschaft« als das entscheidende Mittel des deutschen Wiederaufstiegs – wichtig vor allem auch gegenüber Frankreich und Großbritannien, die die deutschen Anstrengungen einzudämmen suchen und ihrerseits Anspruch auf die Führung in Europa erheben. »Freundschaft« bedeutet in diesem Kontext, dass die USA Westdeutschland als Frontstaat für ihren global angelegten Krieg gegen den kommunistischen Block ausrüsten wollten und ihm dafür den Wiedereintritt in die ökonomische Konkurrenz der Staaten ebenso wie seine schnelle Aufrüstung erlaubten und per Marshallplan auch kreditierten. Dass sie allerdings zugleich auch deutlich machten, was nicht im US-Interesse lag und deshalb nicht sein durfte – zum Beispiel die Energiepartnerschaft mit Russland.

Die Regierung Brandt setzte sich trotz »Kaltem Krieg« darüber hinweg, Gerhard Schröder forcierte sie mit Nord Stream weiter, und auch Merkel hielt an dem Projekt fest, das die deutsche Wirtschaft nicht nur mit preisgünstiger Energie belieferte, sondern Deutschland eine Drehscheibenfunktion für die europäische Energieversorgung einbringen sollte. Dass es während des Ukrai­ne-Kriegs zu dem von US-Präsident Joe Biden angekündigten Ende kam, bestätigt für Scherpenberg, der bei der Stiftung Wissenschaft und Politik bis 2006 die Forschungsgruppe Amerika leitete, nur die wesentliche Rolle, die die Herrschaft über den globalen Energiemarkt für die Weltmacht USA und ihr Weltgeld Dollar hat.

Trumps Infragestellung der alten Weltordnung und insbesondere auch der Allianz mit dem »deutschen Europa« (schon in seiner ersten Präsidentschaft hatte er sich für den »Brexit« starkgemacht) trifft die deutsche Politik, die bisher auf der transatlantischen Rückendeckung beruht, ins Mark. Scherpenberg erörtert davon ausgehend die Reaktion der deutschen Politik. Die staatliche Souveränität einer ökonomischen Großmacht Deutschland braucht Durchsetzungsfähigkeit als »führende militärische Macht Europas« – so soll das deutsche Dilemma aufgelöst werden. Insofern zwingt Donald Trump die deutsche Politik aktuell zu Maßnahmen, die in ihrem nationalen Interesse sowieso unumgänglich waren: »Der Großmachtstatus eines Staates bewährt sich schließlich im erfolgreichen Einsatz seiner souveränen Macht in Gestalt seiner höchsten Machtmittel, in einem Krieg.«

Neben dem Verhältnis zu den USA widmet der Autor Frankreich seine besondere Aufmerksamkeit. Nach 1945 war die Zustimmung des alten »Erbfeindes« für die erneute Zulassung Deutschlands zu Weltmarkt und Wiederbewaffnung nötig. Seit der »Aussöhnung« zwischen de Gaulle und Adenauer arbeiten sich beide Nachbarstaaten daran ab, die supranationalen Institutionen NATO und insbesondere EU zum Mittel ihres nationalen Aufstiegs zur Führungsmacht in Europa zu machen. Letztlich kann das allerdings – Logik der Staatenkonkurrenz – nur einem gelingen. Bei allen Beschwörungen von Gemeinsamkeit, die auf dem realen Kern beruhen, dass weder Frankreich noch Deutschland alleine angesichts der Potenzen von USA, der Sowjetunion bzw. heute Russland und inzwischen China annähernd Großmacht sein könnten, wissen das beide Seiten. Die Konsequenzen – so Scherpenberg – finden sich in wechselseitigen Störversuchen auf allen Ebenen, ökonomisch, politisch, militärisch. Auch in diesem Punkt stellt Trump das bisherige Verhältnis von Kooperation und Rivalität vor finale Entscheidungsfragen, die auf der höchsten Ebene der Souveränität ausgetragen werden – in Rüstungsfragen, sprich: an der Fortsetzung gemeinsamer Rüstungsprojekte, der französischen Verfügung über Atomwaffen usw.

Ans Ende seiner lesenswerten Ausführungen stellt der Autor ein Kapitel, das er in Anlehnung an Marx so betitelt: »Es ist kein Glück, einem Staat mit Großmachtsucht anzugehören«. Scherpenberg weiß, dass die meisten Bürger sich auf Basis der eingerichteten ökonomischen und rechtlichen Abhängigkeiten mit ihren Regierungen und deren Erfolgsansprüchen identifizieren, und findet das ebenso »logisch wie falsch«. Deshalb ruft er die vom Staat als »Menschenmaterial« seiner Großmachtpolitik vorgesehene Bevölkerung auf, sich dieser Rolle zu verweigern, »ob am Arbeitsplatz oder als Staatsbürger (…). Sie haben die Macht, eine Gesellschaft ohne Klassenspaltung und Großmachtsucht zu schaffen.«