Solidarität mit Havanna

In Moskau ist Kuba Chefsache. Beim Besuch von Außenminister Bruno Rodríguez hat Russland am Mittwoch seine Solidarität mit der sozialistischen Inselrepublik erneut bekräftigt. Nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow wurde Rodríguez von Präsident Wladimir Putin empfangen. Weitere Treffen mit hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterstrichen die Bedeutung, die Havanna für Moskau hat.

Putin fand deutliche Worte. Die totale US-Energieblockade gegen Kuba sei »absolut inakzeptabel«, sagte er. »Wir befinden uns in einer besonderen Periode mit neuen Sanktionen. Wir akzeptieren so etwas nicht«, fügte er hinzu und betonte: »Wir standen immer an der Seite Kubas in seinem Kampf um Unabhängigkeit und seinen eigenen Weg.« Die russische Regierung hatte kürzlich mitgeteilt, dass eine Wiederaufnahme der dringend benötigten Öllieferungen vorgesehen sei, um die Folgen der totalen US-Energieblockade abzumildern. Auch Lawrow betonte die »uneingeschränkte Unterstützung« für Havanna. Gemeinsam mit der Mehrheit der Staaten der Welt fordere Moskau Washington auf, »von den Plänen für eine Seeblockade der Insel der Freiheit Abstand zu nehmen«. Rodríguez erklärte seinerseits, Kuba sei zu einem respektvollen Dialog »auf Augenhöhe« bereit, werde seine Souveränität und seinen Kurs jedoch »unverändert« verteidigen.

Zeitgleich mit den Gesprächen in Moskau hat Washington seine Drohungen verschärft. Die Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, forderte Kuba auf, »sehr bald sehr dramatische Änderungen vorzunehmen«. Ein Affront gegen UN-Hochkommissar Volker Türk, der zuvor erklärt hatte: »Politische Ziele können keine Handlungen rechtfertigen, die selbst die Menschenrechte verletzen.« Brisant ist das Schweigen in Berlin. Während Länder wie Russland, Mexiko, Spanien und Chile humanitäre Hilfe nach Kuba schicken, verweigert Deutschland jede vergleichbare Unterstützung. Statt dessen feierten Vertreter der Bundesregierung unlängst auf der Münchener »Sicherheitskonferenz« US-Außenminister Marco Rubio, einen der Hauptverantwortlichen für die von der UNO angeprangerten Menschenrechtsverletzungen, mit stehendem Applaus.