Deutsche Dominanz

Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa. Diesmal aber ist es ein ganz anderes als damals vor fast 180 Jahren. Heute ist es das Gespenst des deutschen Militarismus, der deutschen Dominanz. Wenn er sich mit Kontaktpersonen in Paris, in Warschau austausche, berichtete kürzlich der altgediente Diplomat Wolfgang Ischinger, dann spüre er, wie eine alte Sorge neu auftauche – die Sorge vor deutscher Vorherrschaft. Als ­Ischinger darüber in einem Interview mit der Welt am Sonntag sprach, war soeben ein Beitrag in Foreign Affairs erschienen, der führenden Zeitschrift der US-Außenpolitik. Die Autorin warnte, die Bundesrepublik sei gerade dabei, »Europas nächster Hegemon« zu werden. Am Dienstag legte die konservative französische Tageszeitung Le ­Figaro nach und fragte: »Muss man sich über die Aufrüstung Deutschlands Sorgen machen?« Ihre Antwort lautete trocken: »Ja.«

Was westlich des Rheins und östlich der Oder zunehmend Sorgen hervorruft, das ist schon seit dem Sommer vergangenen Jahres absehbar. Damals entschied die Bundesregierung, auf Teufel komm raus aufzurüsten und dazu Kredite in satter dreistelliger Milliardenhöhe aufzunehmen. Klar war: Frankreich, bis dahin in Sachen Rüstung und Militär Deutschland noch überlegen und damit fähig, die ökonomische Übermacht der Bundesrepublik in der EU teilweise auszugleichen, dürfte kaum mithalten können. Allzu sehr verschuldet steht dem Land der deutsche Weg – exzessive Kredite zur Beschaffung beispielloser Mengen an Waffen – nicht offen. Berlin dürfte daher, ab 2029 mit 150 Milliarden Euro im Jahr doppelt so viel Geld wie Paris in sein Militär steckend, nun auch in der Rüstung zur Nummer eins in Europa aufsteigen, die Bundeswehr früher oder später zur konventionell stärksten Streitmacht des Kontinents werden, die deutsche Dominanz in Europa total machen.

Wird sie das? Bundeskanzler Friedrich Merz suchte auf der Münchner Sicherheitskonferenz abzuwiegeln, äußerte zur künftigen deutschen Rolle in Europa: »Partnerschaftliche Führung: Ja. Hegemoniale Phantasien: Nein.« Aber das heißt ja nur, dass Berlin tatsächlich die unumstrittene Führungsmacht des Kontinents sein will, die ihre an frühere Zeiten erinnernde Dominanz, weil sie Widerstand hervorzurufen droht, mit schönen Worten aus dem Feld des Familienlebens – Partnerschaft – zu verschleiern sucht. Man sollte sich davon nicht täuschen lassen. Das Deutschland, das sich zur Führungsmacht Europas aufschwingt, ist eines, das brachial auf Hochrüstung setzt, eines, das erneut mit seinen Truppen im Osten aufmarschiert, das sich auch im Innern rasch militarisiert, Proteste dagegen im Zweifelsfall niederknüppelt und Widerstand mit Personensanktionen ausschaltet, die alle, die davon getroffen werden, zu Aussätzigen erklärt; ihnen ist das blanke Überleben nur per Ausnahmegenehmigung gestattet – als Gnadenakt. Das Deutschland, das da zutage tritt, ist ganz das alte. Das gilt auch für die künftige deutsche Dominanz über den Kontinent.