Knüller: Reiche ist nicht Habeck

Die Leistungsziffer einer Nation ist ihr jährliches Wirtschaftswachstum. Das fand in den vergangenen Jahren in diesem Land bekanntermaßen nicht statt, was für ein einziges großes Dauerlamento in der zuständigen Presse gesorgt hat. Stagnation in Permanenz, Deutschland im Niedergang. Das darf nicht sein, Wachstum muss wieder her (wieso eigentlich, fragt mal wieder keiner), weshalb die Politik in die Pflicht genommen wird und endlich mit beherzten Reformen durchgreifen soll, die alle nur zum Inhalt haben, die Bedingungen der Kapitalakkumulation im Land zu verbessern, den Lohnabhängigen also noch ein bisschen mehr Butter vom Brot zu nehmen. Da gibt’s dann ein paar Haltungsnoten, ohne je angemessen die Frage zu beantworten, was Wirtschaftspolitik überhaupt zu leisten imstande ist.

Am Mittwoch hat die zuständige Ministerin den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vorgestellt. Die NZZ hat genau hingesehen und festgestellt, dass Katherina Reiche keine »rosarote Brille« trägt, schließlich habe sie »immer wieder auf die strukturelle Schwäche der deutschen Wirtschaft hingewiesen«, doch leider, leider hat die Regierung, der sie angehört, »bisher wenig getan, um den prekären Zustand der Wirtschaft zu verbessern. Im Gegenteil. Mit dem geplanten Tariftreuegesetz und der zukunftsvergessenen Rentenreform macht die schwarz-rote Koalition dort weiter, wo ihre Vorgängerregierung aufgehört hatte: Sie torpediert das Wachstumspotential der Wirtschaft.« Der sozialdemokratische Plunder gerät zum Schaden der Nation. Weg damit.

»Wachstum geht anders«, findet auch die Süddeutsche Zeitung. Die Bundesrepublik steckt »in der Substanz« in Schwierigkeiten. »Das wäre schon schlimm genug, richtig bedenklich aber ist, wie das Land auf die Lage reagiert. Dass Deutschland Reformen braucht, war ja auch vor Reiches Bericht bekannt. Dennoch war die öffentliche Debatte zuletzt mitnichten von der Suche nach den konstruktivsten Ideen für mehr Wachstum dominiert. Deutschland hielt sich statt dessen mit Neiddebatten auf.« Als sei der Widerstreit der Interessen nicht wesentliches Merkmal der bürgerlichen Gesellschaft.

FAZ und Kölner Stadtanzeiger haben bei aller anerkannten Misere noch etwas ganz anderes herausgefunden: Katherina Reiche ist nicht Robert Habeck. Die Frankfurter: »Öffentlich erklärt Reiche zuwenig, warum Zumutungen unausweichlich sind, um den Wohlstand zu sichern. In dieser Hinsicht ist sie ein Anti-Habeck.« Der Kölner: »Katherina Reiches ordnungspolitischer Ansatz steht im Gegensatz zur Idee ihres Vorgängers Robert Habeck, dass Transformation der bessere Weg ist.« Womit allerletzte Fragen geklärt wären. (brat)