Hässliche Aussichten

Es verschiebt sich etwas in der Außen- und der Militärpolitik der EU. Dies trifft zumindest auf Papiere einschlägiger Denkfabriken und mittlerweile auch auf Stellungnahmen einzelner EU-Funktionäre zu. Seit Kanadas Premierminister Mark Carney es vor kurzem in Davos offen ausgesprochen hat, drucksen auch in Brüssel nicht mehr alle verkniffen drum herum: Die Vereinigten Staaten sind zu blanker Gewalt auch gegenüber Verbündeten übergegangen; wer nicht von ihnen geschluckt werden will – und für manche Staaten und Territorien gilt das wörtlich –, muss soweit wie möglich eigenständig werden, muss sich alternative Verbündete suchen, und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt. Wirklich neu ist dieser Gedanke nicht. Doch hat er mit den stetigen US-Aggressionen neue Dringlichkeit gewonnen.

Am Mittwoch hatte den Gedanken die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in ihrer Rede auf der Jahrestagung der Europäischen Verteidigungsagentur aufgenommen und auf die Militärpolitik zugeschnitten. Zunächst spielte Kallas die übliche Leier, forderte gesteigerte Anstrengungen, die europäische Rüstung voranzutreiben, beschwor die Einigkeit in der EU: soweit nichts Neues. Die Frage, die derzeit aber viele in Berlin, in Paris, in Brüssel und in weiteren EU-Metropolen zumindest ebenso sehr umtreibt, lautet: Wie organisiert man sich? Soll man etwa eine EU-Armee aufbauen, und wenn ja, wie überbrückt man die Zeit, bis die einsatzfähig ist? Kallas schlug einen Mittelweg vor, der mittlerweile breiter diskutiert wird: »Die NATO muss europäischer werden.« Soll heißen: Die EU-Staaten sollen mit dramatischer Aufrüstung sukzessive ihr Gewicht im Bündnis stärken, bis sie dort irgendwann den Ton angeben und den Laden vielleicht sogar – das diskutieren manche – komplett übernehmen. So verschafft man der EU stärkere militärische Eigenständigkeit, ohne in der Zwischenzeit auf die NATO verzichten zu müssen.

Auch dieser Plan ist im Kern nicht wirklich neu. Die Forderung, die europäischen NATO-Staaten müssten schneller rüsten und enger kooperieren, wird schon seit Jahren vorgebracht, ebenso das Plädoyer, weniger US- und mehr europäische Rüstungsgüter zu kaufen. Bisher scheiterten viele hehre Worte allerdings an der leidigen Praxis. Ob die Aussicht, endgültig zu Befehlsempfängern und zu Hilfslieferanten der Trump-Regierung degradiert zu werden, daran etwas ändert, wird man sehen. Hässlich sind beide Perspektiven – sowohl die, dass die Herrschenden in der EU die Handlanger für eine sich faschisierende, immer aggressiver ausgreifende Weltmacht USA geben könnten, als auch die, dass sie sich womöglich von ihr abkehren und sich die Welt als waffenstarrender Militärblock selbst zu unterwerfen suchen. Das wäre die Wahl zwischen Barbarei und Barbarei. Wer sich von so viel Irrsinn nicht vollends dumm machen lassen will, wird die Alternative dazu suchen müssen. Die aber ist bekannt.