Georgiens Exregierungschef muss fünf Jahre in Haft

Tiflis. Der ehemalige Regierungschef von Georgien, Irakli Garibaschwili, ist wegen Geldwäsche zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft der Südkaukasusrepublik am Montag mit. Er unterzeichnete den Angaben nach ein Geständnis und ging einen Deal ein. Zuvor drohte ihm eine deutlich längere Haftstrafe. Außerdem muss er eine Million Georgische Lari (knapp 319.000 Euro) Strafe zahlen.

Geld, das bei einer Durchsuchung seines Hauses sichergestellt wurde und aus kriminellen Geschäften stammen soll, wurde demnach ebenfalls zugunsten des Staats beschlagnahmt, hieß es in der Mitteilung der Behörde. Wie sein Anwalt örtlichen Medien sagte, handelt es sich dabei um rund 6,5 Millionen US-Dollar.

Garibaschwili war zweimal Ministerpräsident Georgiens, einmal von 2013 bis 2015 und dann von 2021 bis 2024. Beide Male trat er vor Ablauf seiner Amtszeit zurück. Außerdem war er Vorsitzender der Regierungspartei Georgischer Traum. Im vergangenen Jahr zog sich Garibaschwili aus der Politik zurück, in der Öffentlichkeit begründete er den Schritt mit dem Wunsch, mehr Zeit mit seiner Familie verbringen und in der Privatwirtschaft arbeiten zu wollen. (dpa/jW)