Kommunistische Komala im Iran: Wir lehnen jeden Aufruf zur militärischen Intervention ab

Das Zentralkomitee von »Komala – Kurdische Organisation der Kommunistischen Partei des Iran« veröffentlichte am Montag eine Erklärung zur aktuellen Situation im Iran:

Der Iran befindet sich in einem der heikelsten und entscheidendsten Momente seiner jüngeren Geschichte. Angehäufte wirtschaftliche, soziale, politische und ökologische Krisen, systematische Repression, Korruption, grassierender Diebstahl, brutale Unterdrückung, ethnische Verfolgung und staatliche Inkompetenz haben die Gesellschaft an einen Punkt gebracht, an dem eine Rückkehr zur Normalität unmöglich ist. Der verlustreiche Kampf der Massen in den letzten Jahren hat gezeigt, dass die Kluft zwischen der Gesellschaft und dem Regime der Islamischen Republik tief und unüberbrückbar ist. Unter diesen Umständen lautet die grundlegende Frage nicht, ob es zu einem Wandel kommen wird, sondern vielmehr, wie, mit welcher Kraft und zu wessen Nutzen dieser Wandel erfolgen wird.

Die Rolle des kurdischen Volkes in der landesweiten iranischen Volksbewegung war unterdessen von besonderer und entscheidender Bedeutung. Der Generalstreik am Donnerstag war ein wichtiges Glied in der Kette des bewussten und organisierten Kampfes des kurdischen Volkes. (…) Wenn fünfzig kurdische Städte und Gemeinden den Aufrufen der politischen Parteien mit einer Stimme folgen, bedeutet dies, dass das kurdische Volk gelernt hat, wann und wie es seine Solidarität einsetzen kann. (…)

Es handelt sich nicht um eine abenteuerlustige Bewegung, die den Interessen fremder Staaten oder der Kapitalisten dient, die die revolutionären Massen durch einen Regierungswechsel in die Flucht schlagen wollen, sondern um eine realistische, organisierte Bewegung mit klaren und befreienden Forderungen. (…) Gleichzeitig müssen wir der Bevölkerung unmissverständlich und verantwortungsvoll sagen, dass Freiheit, Demokratie und ein menschenwürdiges Leben nur durch das Handeln der Massen selbst möglich sind. Jegliche Hoffnung auf eine militärische Intervention der USA oder Israels als Quelle der Freiheit ist schädlicher und gefährlicher Optimismus. Die Erfahrungen der Menschen im Nahen Osten in den letzten drei Jahrzehnten, vom Irak und Afghanistan bis Libyen und Syrien, haben deutlich gezeigt, dass imperialistische Militärinterventionen nicht nur keine Freiheit, Demokratie und Sicherheit bringen, sondern auch zur Zerstörung führen. Ein militärischer Angriff auf den Iran würde, sollte er erfolgen, die Massenbewegung wahrscheinlich unterdrücken, das Sicherheitsumfeld stärken und die Befreiungsforderungen marginalisieren. In diesem Zusammenhang lehnen wir jeden Aufruf zu einer militärischen Intervention im Iran, selbst im Namen der »Verteidigung der Massen«, entschieden ab. (…)

Das Schicksal Kurdistans unterscheidet sich nicht von dem der Arbeiter, Frauen, Jugendlichen und Werktätigen in anderen Teilen Irans. Die Errichtung einer demokratischen, volksnahen und dezentralisierten Zentralregierung wird den Erhalt und das Fortbestehen der Errungenschaften verschiedener Nationen und Regionen gewährleisten und den Weg für den gemeinsamen Schritt der Arbeiter Kurdistans und Irans hin zu einer freien, gleichberechtigten und prosperierenden Gesellschaft ebnen. (…)