Brandenburg: BSW lehnt »Treuebekenntnis« ab

Potsdam. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt ein von der SPD gefordertes »Treuebekenntnis« zur gemeinsamen Koalition in Brandenburg ab. Am Montag will der Vorstand der BSW-Fraktion über das Vorgehen beraten, am Dienstag die Fraktion.

»Wir werden auf die Forderung der SPD nicht eingehen«, sagte BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth der dpa. »Da spreche ich auch für die Mehrheit der BSW-Fraktion.« Dass die BSW-Fraktion zur Koalition stehe, habe sie »seit mehr als einem Jahr« im Landtag gezeigt.

Die SPD besteht weiter auf dem »Bekenntnis«, aber wartet zunächst ab: »Mit Respekt vor den Gremien des Koalitionspartners warten wir das Ergebnis der Beratung des BSW-Fraktionsvorstandes am Montag und vor allem der Gesamtfraktion am Dienstag ab«, sagte Generalsekretär Kurt Fischer. (dpa/jW)