Litauen: Proteste für Medienfreiheit

Vilnius. In Litauen sind am Donnerstag den dritten Tag in Folge mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen neue Vorgaben für die öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalt LRT zu protestieren. Es sind die größten Antiregierungsproteste in Litauen seit der wiedererlangten Unabhängigkeit 1990. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf, der die Entlassung des Generaldirektors der LRT erleichtern würde. Das schwäche die Schutzmechanismen für die Unabhängigkeit der LRT und bedrohe die Meinungsfreiheit, so Kritiker. Während die Regierung den Gesetzentwurf im Eilverfahren durch das Parlament bringen wollte, versuchte die Opposition, das Verfahren durch zahlreiche Änderungsanträge zu verzögern. Dabei wurde in zweiter Lesung bei der Blockabstimmung auch ein satirischer Antrag angenommen, wonach eine vorzeitige Abberufung des LRT-Chefs nur mit Billigung der Katze einer bestimmten Oppositionsabgeordneten erfolgen kann. (dpa/jW)