Louis des Tages: Donald Trump

La loi, c’est moi. Gedacht haben das der Machthaber viele, gesagt nicht ganz so viele. Der Tropf, der das Fass zum Überlaufen brachte, heißt zur Ausnahme mal nicht Trump. Doch der Reihe nach.

Sechs demokratische Kongressmitglieder haben ein Video veröffentlicht, in dem sie Angehörige des US-Militärs ermutigen, Befehle in Frage zu stellen. Nämlich in welchem Fall? »Unsere Gesetze sind klar: Ihr könnt illegale Befehle verweigern – ihr müsst illegale Befehle verweigern.« Das ist nicht nur nach den Vorgängen in Abu Ghraib eine valide Position, sie korrespondiert auch mit der Gesetzeslage. Donald Trump sieht das anders, er machte im Aufruf der Washingtoner Sechs »aufständisches Verhalten« aus, gar »mit dem Tode bestrafbar«. Der unverhohlene Ruf nach Exekution, natürlich ebenfalls nicht gedeckt vom Gesetz, zog naturgemäß die Aufmerksamkeit ab. Trumps Sprecherin log im Nachgang, die Abgeordneten hätten »dazu aufgerufen, rechtmäßige Befehle des Präsidenten zu missachten«. Tatsächlich ging es ihnen gerade um Befehle, die nicht rechtmäßig sind.

Ein unbedeutendes Detail für Trump, doch nicht allein für ihn. Wer sich erinnern mag, wird sich erinnern, dass auch Dick Cheney schon dieselbe Hirnrichtung hatte (nur ohne Hinrichtung). Der Regierung freie Bahnen zu schaffen, grub Cheney eine ältere Rechtsinterpretation aus, auf die ihn der spätere Supreme-Court-Chef Antonin Scalia gestoßen hatte: die Unitary executive theory. Nach der besitzt der Präsident die vollständige Hoheit über die Exekutive, keine seiner Handlungen kann illegal sein, weil er der Präsident ist, die Durchsetzung des Gesetzes untersteht allein seinem guten Willen.

So weit, so absolutistisch. Allerdings war Cheney naiv genug, sein Handeln theoretisch zu begründen, während Trump, wie Nolans Joker, die Dinge einfach tut.