Österreich fordert von Geflüchteten Bekenntnis gegen Antisemitismus

Wien. Österreich will künftig Geflüchtete zu einem Bekenntnis gegen den Antisemitismus verpflichten. Das gaben Regierungsvertreter der Koalition aus konservativer ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos bekannt. Schon bisher mussten anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit humanitärem Aufenthaltsrecht eine sogenannte Integrationserklärung unterzeichnen, mit der sie Grundwerte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie anerkennen. Nun soll ein Abschnitt gegen Antisemitismus hinzugefügt werden. Die Maßnahme ist Teil der Regierungsstrategie gegen Antisemitismus für die Jahre 2025 bis 2030, die in Wien vorgestellt wurde. Mit dem Plan will die Koalition unter anderem auch KI-gestützte Werkzeuge fördern, um antisemitische Inhalte im Internet aufzuspüren. Außerdem wird die Einrichtung eines Holocaustmuseums geprüft. (dpa/jW)