Kommuniqué der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

BEIJING, 24. Oktober (Xinhua) - Das 20. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas beendete am Donnerstag seine 4. Plenartagung in Beijing mit der Herausgabe eines Kommuniqués.

Es folgt der vollständige Wortlaut des Kommuniqués:

Kommuniqué der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

(Angenommen von der 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas am 23. Oktober 2025)

Die 4. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 20. bis zum 23. Oktober 2025 in Beijing statt.

Anwesend waren 168 Mitglieder und 147 Kandidaten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas. Als nicht stimmberechtigte Teilnehmer wohnten der Tagung zudem Mitglieder des ständigen Ausschusses der Zentralen Disziplinarkontrollkommission der Kommunistischen Partei Chinas, Zuständige der betreffenden Behörden sowie ausgewählte Abgeordnete des 20. Parteitags bei, darunter Genossen der Basisebene, Experten und Gelehrte.

Geleitet wurde die Tagung vom Politbüro des Zentralkomitees. Der Generalsekretär des Zentralkomitees, Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.

Die Plenartagung hörte und diskutierte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erstatteten Tätigkeitsbericht und überprüfte und verabschiedete die „Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“. Xi Jinping gab der Plenartagung zudem Erläuterungen zum Entwurf des besagten Vorschlagsdokuments.

Die Plenartagung zollte der seit der 3. Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Partei geleisteten Arbeit des Politbüros des Zentralkomitees ihre volle Anerkennung. Sie stimmte darin überein, dass das Politbüro den Geist des 20. Parteitags und aller bisherigen Plenartagungen des 20. Zentralkomitees der Partei gewissenhaft umgesetzt sowie am allgemeinen Arbeitsprinzip des Anstrebens von Fortschritten unter Beibehaltung der Stabilität festgehalten hat. Das Politbüro hat das neue Entwicklungskonzept vollständig, korrekt und umfassend in die Praxis überführt. Es gelang, den Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ nach einheitlichem Plan voranzubringen, die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ koordiniert zu fördern sowie die inländische und internationale Gesamtlage einheitlich zu planen. Koordiniert wurden auch die Entwicklungs- und Sicherheitsfragen. Die Reform wurde weiter umfassend vertieft und die qualitativ hochwertige Entwicklung verlässlich gefördert. Auch der Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurde vorangebracht und die Öffentlichkeits- und Kulturarbeit fortwährend verstärkt. Das Politbüro hat die Gewährleistung des Wohlergehens der Bevölkerung und den Schutz von Umwelt und Ökosystemen wirksam angepackt. Nationale Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität wurden gewahrt. Eine Schulungs- und Sensibilisierungskampagne in Bezug auf die gründliche Umsetzung des Geistes der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurde ausgerollt, sodass es gelang, die umfassende strenge Führung der Partei tiefgehend voranzutreiben. Auch bei der Modernisierung von Landesverteidigung und Armee sowie im Hinblick auf die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans gab es kontinuierliche Fortschritte. Chinas Diplomatie eigener Prägung als die eines großen Landes erfuhr noch stärkere Förderung. Es wurde eine durch stetige Erholung und eine positive Tendenz gekennzeichnete Wirtschaftsentwicklung gefördert, wodurch die Hauptziele und -aufgaben des 14. Fünfjahresplans bald erfolgreich erfüllt sein werden. Die würdige Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestags des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten Krieg gegen den Faschismus hat in höchstem Grad den Nationalgeist gestärkt, den Patriotismus entfacht und die Kräfte für die gemeinsamen Bemühungen unseres Landes weiter gebündelt.

Die Plenartagung schätzt die großen Entwicklungserfolge unseres Landes in der Periode des 14. Fünfjahresplans hoch. Der Entwicklungsprozess, den unser Land in dieser Periode durchlaufen hat, war denkbar ungewöhnlich und ausgesprochen bemerkenswert. Angesichts des komplexen internationalen Umfeldes und der herausfordernden und schwierigen Aufgaben im Inland mit Blick auf Reform, Entwicklung und Stabilität hat das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammengeschlossen und dabei angeführt, sich allen Herausforderungen mutig zu stellen und allen Hindernissen trotzend voranzuschreiten. Es gelang, den schwerwiegenden Auswirkungen der Jahrhundertpandemie standzuhalten und einer Reihe großer Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen. Dadurch wurden neue große Erfolge in der Sache von Partei und Staat erzielt. Die wirtschaftliche, wissenschaftlich-technologische und umfassende Stärke unseres Landes erklomm eine neue Stufe. Bei der Chinesischen Modernisierung wurden neue solide Fortschritte gemacht. Mit Blick auf den Weg zur Erreichung des zweiten Jahrhundertziels gelang ein erfolgreicher Start.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass es sich bei der Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung um einen historischen Prozess handelt, der stufen- und schrittweise voranschreitet und sich ständig weiterentwickelt und fortsetzt. Entsprechend bedarf es unablässiger Bemühungen und ununterbrochener Anstrengungen. Die Periode des 15. Fünfjahresplans ist eine Schlüsselperiode, in der die Grundlage für die grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung konsolidiert wird und umfassende Kräfte dafür entfaltet werden. Dieser Periode wird eine wichtige fortführende und wegbereitende Rolle im Prozess der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung bis 2035 eingeräumt. Sie ist demnach eine entscheidende Verbindung zwischen Vergangenheit und Zukunft. Unser Entwicklungsumfeld steht in der Periode des 15. Fünfjahresplans vor einem tiefgreifenden und komplexen Wandel.

Chinas nationale Entwicklung befindet sich in einer Phase, in der parallel sowohl strategische Chancen als auch Risiken und Herausforderungen bestehen, sich Unsicherheiten und Unwägbarkeiten mehren. Die Wirtschaft unseres Landes verfügt über stabile Grundlagen, vielfältige Vorzüge, starke Widerstandsfähigkeit sowie große Potenziale. An der stützenden Voraussetzung und dem grundlegenden Trend einer langfristig positiven Entwicklung hat sich nichts geändert. Die Systemvorzüge des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die Vorteile unseres riesigen Marktes, unseres kompletten Industriesystems und der reichen Fachkräfteressourcen unseres Landes zeigen sich immer offensichtlicher.

Die gesamte Partei muss ein tiefgehendes Verständnis davon erlangen, welch entscheidende Bedeutung die Festigung der zentralen Position von Genosse Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei und in der Partei als Ganzem sowie die Festigung der Führungsrolle von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter spielen. Die gesamte Partei muss ein stärkeres Bewusstsein über die Notwendigkeit der Wahrung politischer Integrität entwickeln, das große Ganze im Blick halten, der Führungsspitze folgen und auf einer Linie mit der zentralen Parteiführung bleiben. Sie muss zuversichtlich den Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus mit chinesischer Prägung weiterverfolgen, die zentrale Position von Genosse Xi Jinping im Zentralkomitee der Partei sowie in der Partei als Ganzem aufrechterhalten und die Autorität des Zentralkomitees und seiner zentralisierten, vereinten Führung wahren.

Wir müssen unsere strategisch feste Haltung bewahren und unsere Siegeszuversicht stärken. Es gilt, eintretende Veränderungen bewusst wahrzunehmen, ihnen zu begegnen und Wandel auch selbst herbeizuführen. Wir müssen es wagen, zu kämpfen, und versiert darin sein. Mutig gilt es, sich den immensen Herausforderungen schwerer, wenn nicht gar gefährlicher Bewährungsproben zu stellen. Mit historischem Initiativgeist ist es nun an uns, auch in Zukunft schwierige Hürden zu nehmen, Risiken zu bekämpfen und Herausforderungen anzunehmen. Dabei ist es notwendig, unsere Kräfte auf die eigene Sache zu konzentrieren. Wir stehen in der Pflicht, das doppelte Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität um ein neues Kapitel fortzuschreiben und mit vollem Einsatz neue Perspektiven für die Entwicklung der Chinesischen Modernisierung zu schaffen.

Die Plenartagung unterstreicht, dass wir bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten müssen. Auch gilt es, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig umzusetzen und den Geist des 20. Parteitags und aller bisherigen Plenartagungen des 20. Zentralkomitees der Partei gründlich zur Anwendung zu bringen.

Mit Fokus auf die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels, nämlich die umfassende Vollendung des Aufbaus eines starken und modernen sozialistischen Landes, ist das großartige Wiederaufleben unserer Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen. Zudem ist es vonnöten, den Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ nach einheitlichem Plan voranzutreiben, die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ koordiniert zu fördern sowie die inländische und internationale Gesamtlage einheitlich zu planen. Es ist notwendig, das neue Entwicklungskonzept vollständig, korrekt und umfassend in die Praxis zu überführen, beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge zu gestalten und dabei an unserem allgemeinen Arbeitsprinzip des Anstrebens von Fortschritten unter Beibehaltung der Stabilität festzuhalten.

Auch weiterhin gilt es, die Wirtschaftsentwicklung als zentrale Aufgabe, das Vorantreiben der Entwicklung hoher Qualität als Hauptthema, Reform und Innovation als grundlegende Antriebskräfte, die Befriedigung der ständig wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem besseren Leben als grundlegendes Ziel und die umfassende strenge Führung unserer Partei als Unterbau für all unsere Anstrengungen zu betrachten. Mit Blick auf die Wirtschaft wollen wir für eine wirksame Qualitätssteigerung und ein angemessenes Quantitätswachstum sorgen. Die allseitige Entwicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung müssen sicheren Schrittes vorankommen. Ziel ist es, entscheidende Fortschritte bei der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zu gewährleisten.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans folgende Leitprinzipien einzuhalten sind: Es gilt, an der umfassenden Führung durch die Partei festzuhalten, dem Volk nach wie vor den höchsten Stellenwert beizumessen, die Entwicklung hoher Qualität fortzusetzen, auf der umfassenden Reformvertiefung und der Verbindung von effektivem Markt und leistungsfähiger Regierung zu beharren sowie die gute Koordination von Entwicklung und Sicherheit weiterzuführen.

Das Zentralkomitee stellte überdies die folgenden Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans auf: Es sollen bemerkenswerte Erfolge bei der Entwicklung hoher Qualität gelingen. Es gilt daher, das Niveau unserer Unabhängigkeit und selbstständigen Stärke in Wissenschaft und Technologie maßgeblich zu erhöhen. Wir streben nach neuen Durchbrüchen bei der weiteren umfassenden Reformvertiefung und einer merklichen Steigerung der gesellschaftlichen Kultiviertheit. Auch gilt es, die Lebensqualität der Bevölkerung kontinuierlich zu erhöhen. Wir wollen neue bedeutende Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land realisieren und die nationalen Sicherheitsbarrieren weiter festigen. Auf dieser Grundlage und durch fünf Jahre weiterer harter Arbeit sollen Chinas Stärke in Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie Landesverteidigung und auch unsere umfassende nationale Stärke sowie unser internationaler Einfluss bis 2035 sprunghaft steigen. Das Pro-Kopf-BIP soll das Niveau eines auf mittlerer Stufe entwickelten Landes erreichen und das Leben der Chinesen soll insgesamt noch glücklicher und besser werden. Wir wollen die sozialistische Modernisierung bis dahin im Großen und Ganzen verwirklicht haben.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass es das moderne Industriesystem weiter auszubauen sowie die Grundlage der Realwirtschaft weiter zu festigen und zu stärken gilt. Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes soll weiterhin auf der Realwirtschaft liegen. Dabei ist an der Marschroute hin zu mehr Intelligenz, Umweltfreundlichkeit und Integration festzuhalten. Mit hohem Tempo müssen wir China zu einem starken Land in den Bereichen Fertigungsindustrie, Qualität, Raumfahrt, Verkehr und Internet aufbauen. Außerdem werden wir einen angemessenen Anteil der Fertigungsindustrie an der Gesamtwirtschaft beibehalten und ein modernes Industriesystem mit fortschrittlicher Fertigungsindustrie als Rückgrat gestalten. Wir müssen die traditionellen Industrien weiter optimieren und aufwerten sowie neu aufstrebende Industrien und Zukunftsindustrien herausbilden beziehungsweise stärken. Eine hochqualitative und hocheffiziente Entwicklung des Dienstleistungssektors soll gefördert und ein modernes Infrastruktursystem aufgebaut werden.

Die Plenartagung hebt außerdem die Notwendigkeit hervor, das Tempo bei der Erreichung von Unabhängigkeit und selbstständiger Stärke in Wissenschaft und Technologie auf hohem Niveau zu erhöhen und die Entwicklung der neuen qualitativ hochwertigen Produktivkräfte anzuleiten. Wir müssen bewusst die historischen Chancen ergreifen, die sich aus der neuen Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution und des industriellen Wandels ergeben. Es gilt, den Aufbau einer starken Bildungsnation, einer führenden Wissenschafts- und Technologienation und eines Landes mit starkem Fachkräftekontingent nach einheitlichem Plan voranzubringen. Zudem müssen wir die Gesamteffizienz des nationalen Innovationssystems erhöhen, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation umfassend steigern und eine überlegene Position in Sachen wissenschaftlich-technologische Entwicklung für uns beanspruchen, damit stetig neue qualitativ hochwertige Produktivkräfte generiert werden. Wir müssen die echten Innovationen und die Lösung schwerwiegender Probleme in zentralen und Schlüsseltechnologien verstärken sowie eine tiefgreifende Integration wissenschaftlich-technologischer und industrieller Innovationen fördern. Es gilt zudem, die Entwicklung von Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräften ganzheitlich zu fördern und die Digital China Initiative tiefgreifend voranzubringen.

Die Plenartagung verweist zudem auf die Notwendigkeit zum Aufbau eines starken Binnenmarktes und zur raschen Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges. Es gilt, an der Erweiterung der Inlandsnachfrage als strategischer Grundlage festzuhalten. Wir bestehen darauf, die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Förderung des Konsums eng miteinander zu verbinden, genauso wie die Investitionen in materielle Güter und in die Menschen. Es gilt, durch neue Nachfrage neues Angebot zu lenken und durch neues Angebot neue Nachfrage zu generieren. Ziel ist es, eine positive Wechselwirkung zwischen Konsum und Investitionen sowie zwischen Angebot und Nachfrage zu fördern und die endogene Triebkraft und Zuverlässigkeit des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs zu verstärken. Wir müssen den Konsum kraftvoll beleben und die effektiven Investitionen aufstocken. Alle Blockaden und Hindernisse für den Aufbau eines landesweit einheitlichen großen Marktes sollen konsequent beseitigt werden.

Die Plenartagung unterstreicht, dass rasch ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem auf hohem Niveau aufzubauen und die Triebkraft für die qualitativ hochwertige Entwicklung zu stärken ist. Wir müssen daher am grundlegenden Wirtschaftssystem des Sozialismus festhalten und dieses vervollkommnen. Es gilt, die Zugpferdfunktion der Reform des Wirtschaftssystems besser zu entfalten und das System der makroökonomischen Governance zu verbessern. Wir werden gewährleisten, dass die qualitativ hochwertige Entwicklung stabil und über weite Strecken vorankommt. Hierfür ist vorgesehen, die Vitalität der verschiedenartigen Marktteilnehmer vollauf zu entfalten, die institutionellen Rahmenbedingungen und Mechanismen für die marktorientierte Allokation der Produktionsfaktoren rasch zu verbessern und nach einer höheren Effizienz der makroökonomischen Governance zu streben.

Die Plenartagung weist außerdem auf die Notwendigkeit hin, die Öffnung auf hohem Niveau auszuweiten und eine neue Situation der Win-win-Zusammenarbeit zu schaffen. Es gilt, die institutionelle Öffnung sicheren Schrittes zu erweitern und das multilaterale Handelssystem zu wahren. Wir planen, den internationalen Wirtschaftskreislauf auszubauen sowie Reform und Entwicklung durch weitere Öffnung zu fördern, um die sich bietenden Chancen gemeinsam mit allen Ländern der Welt zu teilen und gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen. Es ist vonnöten, die selbstständige Öffnung aktiv zu erweitern und die innovationsgetragene Handelsentwicklung voranzubringen. Außerdem bedarf es einer Ausweitung des Kooperationsspielraums für wechselseitige Investitionen und einer qualitativ hochwertigen gemeinsamen Umsetzung der „Gürtel und Straße“-Kooperation.

Die Plenartagung stellt klar, dass die Modernisierung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums beschleunigt und der umfassende ländliche Aufschwung verlässlich gefördert werden muss. Die gute Lösung aller Fragen in Bezug auf die Landwirtschaft, den ländlichen Raum und die Landwirte ist auch in Zukunft stets als allerwichtigste Aufgabe der ganzen Partei zu betrachten. Wir werden in diesem Kontext die integrierte Entwicklung von Stadt und Land fördern. Es gilt außerdem, unsere Erfolge bei der Lösung von schwerwiegenden Problemen der Armutsüberwindung stetig zu konsolidieren und auszubauen sowie auf dem Land grundsätzlich für moderne Lebensbedingungen zu sorgen, um den Aufbau Chinas zu einer starken Agrarnation zu beschleunigen. Vorgesehen ist eine Steigerung der umfassenden Agrarproduktionskapazität sowie der Qualität und Effizienz der Landwirtschaft. Parallel dazu brauchen wir einen harmonischen und schönen ländlichen Raum mit guten Wohn- und Arbeitsbedingungen sowie auch einen höheren Wirkungsgrad der Politik zur Stärkung der Landwirtschaft, zur Begünstigung des ländlichen Raums und zur Wohlstandsschaffung unter den Landwirten.

Die Plenartagung unterstreicht, dass das regionale Wirtschaftsgefüge optimiert und eine koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen gefördert werden soll. Wir müssen dafür sorgen, dass die Strategie zur koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen, die regionalen Schwerpunktstrategien, die Strategie der Hauptfunktionszonen und die Strategie der Urbanisierung neuen Typs gemeinsam Synergieeffekte erzeugen. Geplant sind in diesem Zusammenhang eine weitere Optimierung der Standortverteilung wichtiger Produktivkräfte und eine Entfaltung der Funktionen der Schwerpunktregionen als Wachstumspole, um ein regionales Wirtschaftsgefüge sowie ein territoriales Raumsystem aufzubauen, die sich intern jeweils durch einander ergänzende Stärken und eine qualitativ hochwertige Entwicklung auszeichnen. Die Entwicklungskoordinierung verschiedener Regionen soll verstärkt und ihre synergetische Entwicklung gefördert werden. Zudem ist es erforderlich, das Entwicklungsgefüge für den territorialen Raum weiter zu optimieren, die menschenzentrierte Urbanisierung neuen Typs intensiv voranzubringen und auf die Verstärkung von Meereserschließung, -nutzung und -schutz zu setzen.

Die Plenartagung hebt hervor, dass die Innovations- und Schaffensdynamik der ganzen Nation im Kulturbereich zu entfachen und für eine prosperierende Entwicklung der sozialistischen Kultur zu sorgen ist. Es gilt in diesem Sinne, die anleitende ideologische Stellung des Marxismus sicherzustellen. Wir müssen fest in der reichen und tiefgründigen chinesischen Zivilisation wurzeln, sollten aber gleichzeitig auch dem Entwicklungstrend der Informationstechnologie folgen. Unsere Aufgabe ist es, eine sozialistische Kultur chinesischer Prägung im neuen Zeitalter herauszubilden, die sich durch starke ideologische Anleitungskraft, großen geistigen Zusammenhalt, überzeugende Werte und internationale Einflussstärke auszeichnet. Ziel muss es sein, den Aufbau Chinas zu einer starken Kulturnation verlässlich voranzubringen. In diesem Zusammenhang ist es von Relevanz, die sozialistischen Grundwerte zu verbreiten und zu praktizieren, ein kräftig prosperierendes Kulturwesen zu schaffen, die Kulturwirtschaft rasch zu entwickeln sowie die Verbreitungs- und Einflusskraft der chinesischen Kultur zu steigern.

Die Plenartagung weist außerdem auf die Notwendigkeit hin, die Gewährleistung und Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung zu intensivieren und verlässlich gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung zu fördern. In Einklang mit dem Prinzip alles zu tun, was in unserer Macht steht, müssen wir sicherstellen, dass öffentliche Dienstleistungen allen zugänglich sind, den grundlegenden Bedürfnissen entsprechen und denen eine Grundsicherung ermöglichen, die diese am nötigsten brauchen. Dabei ist es unsere Aufgabe, insbesondere all diejenigen Fragen gut zu lösen, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind und den Menschen die größten Sorgen bereiten. Auch müssen wir die Kanäle für die gesellschaftliche Mobilität intakt halten und die Lebensqualität der Bevölkerung steigern. In diesem Sinne gilt es, eine qualitativ hochwertige Vollbeschäftigung zu fördern, das System der Einkommensverteilung weiter zu optimieren, ein Bildungswesen zur Zufriedenheit der Bevölkerung zu entwickeln und das Sozialabsicherungssystem zu vervollständigen. Daneben setzen wir darauf, eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Immobilienbranche voranzutreiben und den Aufbau der Healthy China Initiative zu beschleunigen. Es gilt, eine qualitativ hochwertige demografische Entwicklung zu fördern und sicheren Schrittes ein gleichmäßiges Angebot an öffentlichen Grunddienstleistungen zu schaffen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die grüne Transformation in allen Bereichen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beschleunigt und China zu einem schönen Land aufgebaut werden soll. Den Leitgedanken, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, müssen wir uns fest zu eigen machen und ihn in die Praxis umsetzen. Mit der Erreichung des CO2-Emissionszenits und der Klimaneutralität als Zugpferd gilt es, die Reduzierung der Kohlenstoffemissionen, die Verringerung der Umweltverschmutzung, die Ausweitung der grünen Entwicklung und das Wirtschaftswachstum koordiniert zu fördern, die ökologischen Schutzschilde zu festigen und die Impulse der grünen Entwicklung zu stärken. Hierfür brauchen wir kontinuierliche und intensive Anstrengungen im Kampf gegen Umweltverschmutzung. Auch die Verbesserung der Ökosysteme ist fortwährend und gründlich voranzutreiben. Überdies streben wir danach, mehr Tempo beim Aufbau eines neuartigen Energiesystems zu machen, die Erreichung des CO2-Emissionszenits aktiv und besonnen zu fördern und zu realisieren sowie rasch eine grüne Produktions- und Lebensweise herauszubilden.

Die Plenartagung unterstreicht außerdem die Notwendigkeit, die Modernisierung des Systems und der Kapazitäten der nationalen Sicherheit zu fördern und die Peaceful China Initiative auf ein höheres Level zu heben. Wir sollten daher nach wie vor das Gesamtsicherheitskonzept des Staates umsetzen, einen Weg der gesellschaftlichen Governance des Sozialismus chinesischer Prägung beschreiten und so gewährleisten, dass unsere Gesellschaft sowohl voller Dynamik als auch in bester Ordnung ist. Es gilt, das System für die nationale Sicherheit zu verbessern und die Entwicklung der Kapazitäten für diese in Schwerpunktbereichen zu verstärken. Außerdem wollen wir für ein höheres Governance-Niveau der öffentlichen Sicherheit und ein besseres System der gesellschaftlichen Governance sorgen.

Die Plenartagung unterstreicht überdies die Notwendigkeit, die Jahrhundertziele der Chinesischen Volksbefreiungsarmee fristgerecht zu verwirklichen und die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee voranzubringen. Es gilt daher, Xi Jinpings Ideen über die Stärkung der Armee sowie auch die militärisch-strategische Richtlinie des neuen Zeitalters gut in die Tat umzusetzen. Wir müssen an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei festhalten und das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission zur Anwendung bringen. Gemäß der neuen Drei-Schritte-Strategie für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee werden wir den politischen Aufbau der Armee weiterhin vorantreiben, ebenso wie die Stärkung der Armee durch Reform, Wissenschaft und Technologie sowie hoch qualifizierte Fachkräfte und die Verwaltung der Armee nach Recht und Gesetz. Es gilt nach wie vor, sowohl militärische Einsätze auszuführen als sich parallel auch auf Verteidigungsfälle vorzubereiten und den Armeeaufbau fortzusetzen. Mit höherem Tempo müssen wir Mechanisierung, Informatisierung und intelligente Transformation entwicklungsmäßig gut miteinander verzahnen. Ziel muss es sein, die strategischen Fähigkeiten zur Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit sowie der Entwicklungsinteressen des Staates zu steigern. Es ist geplant, die Entwicklung fortschrittlicher Kampfkraft zu beschleunigen, die Modernisierung der Governance im militärischen Bereich voranzubringen und die integrierten nationalen Strategiesysteme und -kapazitäten zu konsolidieren und zu stärken.

Die Plenartagung betont, dass sich die ganze Partei und Chinas gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten zum Kampf für die Verwirklichung des 15. Fünfjahresplans zusammenschließen sollen. Wir werden an der Anleitung der gesellschaftlichen Revolution durch die Selbstrevolution der Partei festhalten und unnachgiebige Anstrengungen leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen. Unsere Partei wird nicht nur ihre Kompetenzen in Sachen politische Führung, ideologische Anleitung sowie Bevölkerungsorganisation und Gesellschaftsmobilisierung kontinuierlich verbessern, sondern auch ihre Führungskompetenz und ihr Führungsniveau bezüglich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung steigern, um enorme Kräfte für die Förderung der Chinesischen Modernisierung zu bündeln. Es gilt, die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei beizubehalten und zu stärken, die Entwicklung von sozialistischer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit voranzubringen und das Engagement, die Initiative und die Kreativität der ganzen Gesellschaft für die Chinesische Modernisierung vollauf zu mobilisieren. Nicht zuletzt ist von Belang, die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao zu fördern, ebenso wie die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Anstrengungen bedarf es auch beim Zusammenschluss der Menschheit zu einer Schicksalsgemeinschaft.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass es in der Gegenwart sowie auch in naher Zukunft für die gesamte Partei und das ganze Land eine der vorrangigen politischen Aufgaben ist, die Leitprinzipien der jüngsten Plenartagung effektiv zu studieren und umzusetzen. Es ist notwendig, auf verschiedene Weise das Studium der Leitprinzipien der jüngsten Plenartagung, die Aufklärung über diese und deren Verbreitung gut zu organisieren, damit die ganze Partei und Gesellschaft die besagten Leitprinzipien gut erfassen. Wir müssen die Umsetzung dieser Prinzipien wirksam anpacken, die qualitativ hochwertige Entwicklung unbeirrt vorantreiben und beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge herausbilden. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung muss sicheren Schrittes vorangehen. In diesem Kontext müssen wir auch Entwicklung und Sicherheit noch besser aufeinander abstimmen und den Wirtschaftsaufbau sowie die Arbeit in allen anderen Bereichen nach einem einheitlichen Plan voranbringen. Ziel ist es, die Grundlage für die wesentliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zu konsolidieren.

Die Plenartagung macht deutlich, dass es für eine gute Staatsführung notwendig ist, zunächst einmal die Partei gut zu führen. Nur wenn die Partei Aufschwung nimmt, ist das Land stark. Je wirksamer Führung und Verwaltung der Partei sind, desto stärker ist die Garantie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Mit der Unerschütterlichkeit und Hartnäckigkeit, immer auf dem Weg zu sein, müssen wir unablässig die umfassende strenge Parteiführung voranbringen. Entscheidend ist hierbei, mit Entschlossenheit die Anforderungen der Partei nach Selbstreform punktgenau in die Praxis umzusetzen, die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit zu fördern und den Kampf gegen Korruption entschieden fortzuführen. Ziel muss es sein, eine starke Garantie für die Verwirklichung der Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans zu schaffen.

Ausgehend von der Analyse der gegenwärtigen Lage und der aktuellen Aufgaben betont die Plenartagung, dass die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsziele dieses Jahres konsequent verwirklicht werden müssen. Hierfür ist es erforderlich, die Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees weiterhin präzise umzusetzen. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Beschäftigung, die Unternehmen, die Märkte sowie die Erwartungen zu stabilisieren, die wirtschaftliche Grundsituation zu festigen und die Tendenz der Erholung und positiven Entwicklung der Wirtschaft zu konsolidieren und auszubauen. Wir müssen sicherstellen, dass unsere makropolitischen Maßnahmen weiterhin eine effektive Rolle spielen, und ihre Umsetzung, wenn nötig, intensivieren. Es gilt, die politischen Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen wirksam umzusetzen und die Sonderaktion zur Konsumbelebung tiefgreifend zu entfalten. Die entscheidenden Linien für die Arbeit der „Dreifachen Gewährleistung“ an der Basis - nämlich die Gewährleistung des grundlegenden Wohlergehens der Bevölkerung, der Gehälter und der Ausgaben für den Verwaltungsablauf - sind fest zu wahren. Bestehende Verschuldungsrisiken bei den Lokalregierungen sind aktiv und sicheren Schrittes aufzulösen.

Die Plenartagung verweist auf die Notwendigkeit, die Gewährleistung des Wohlergehens der Bevölkerung wirksam anzupacken. Es gilt, bestehende Potenziale durch verschiedene Kanäle auszuschöpfen und unsere Anstrengungen in Bezug auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Förderung der Beschäftigung zu intensivieren. Wir werden zudem die stabile Beschäftigung wichtiger Zielgruppen voranbringen, verzögerte Lohnauszahlungen verstärkt bekämpfen und die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen stärken. Es ist unsere Aufgabe, all diejenigen Fragen, die für die Menschen dringlich und schwierig sind und die ihnen die meisten Sorgen bereiten, gut zu lösen. Es gilt des Weiteren, die Arbeit in Bezug auf die Normalisierung und den Wiederaufbau nach Katastrophen, die Unterbringung von Katastrophenbetroffenen sowie die Absicherung ihres Lebensunterhalts faktisch gut anzupacken, um sicherzustellen, dass sie gut durch die kalte Jahreszeit kommen.

Die Plenartagung hebt hervor, dass die Arbeit im Hinblick auf Produktionssicherheit und Stabilitätswahrung gut zu leisten ist. In diesem Zusammenhang sind die Verantwortlichkeiten für die Produktionssicherheit klar festzulegen und wahrhaft zu erfüllen. Die verschiedenartigen Kontroll- und Verwaltungssysteme müssen streng in die Praxis umgesetzt werden, um schwere und äußerst schwere Unfälle entschlossen zu verhindern und einzudämmen. Auch müssen wir die Kontrolle und Verwaltung mit Blick auf die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln in allen Abläufen verstärken. Es ist unsere Aufgabe, Widersprüche und Streitigkeiten gründlich zu identifizieren und zu lösen, die Gesamtprävention und -kontrolle im Bereich öffentliche Sicherheit zu intensivieren und alle Gesetzesverstöße und Verbrechen nach Recht und Gesetz zu bestrafen. Nicht zuletzt ist es auch nötig, die öffentliche Meinungsbildung stärker anzuleiten, um so ideologischen Risiken effektiv vorzubeugen beziehungsweise diese aufzulösen.

Die Plenartagung beschloss die Ernennung von Zhang Shengmin zu einem weiteren stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Chinas.

Nach dem Parteistatut entschied die Plenartagung, dass die Kandidaten des Zentralkomitees Yu Huiwen, Ma Hancheng, Wang Jian, Wang Xi, Wang Yonghong, Wang Tingkai, Wang Xinwei, Wei Tao, Deng Yiwu, Deng Xiuming und Lu Hong als Mitglieder in das Zentralkomitee aufrücken.

Geprüft und angenommen wurde zudem der Ermittlungsbericht der Zentralen Disziplinarkontrollkommission der Kommunistischen Partei Chinas über die schweren Disziplinar- und Gesetzesverstöße von Tang Renjian, Jin Xiangjun, Li Shisong, Yang Fasen und Zhu Zhisong. Ebenfalls geprüft und angenommen wurde der Ermittlungsbericht der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Chinas über die schweren Disziplinar- und Gesetzesverstöße von He Weidong, Miao Hua, He Hongjun, Wang Xiubin, Lin Xiangyang, Qin Shutong, Yuan Huazhi, Wang Chunning und Zhang Fengzhong. Der zuvor vom Politbüro des Zentralkomitees beschlossene Parteiausschluss dieser Individuen wurde bestätigt.

Die Plenartagung ruft alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zusammenzuschließen, gemeinsame Anstrengungen für die wesentliche Realisierung der sozialistischen Modernisierung zu leisten und konsequent neue Perspektiven dafür zu schaffen, durch die Chinesische Modernisierung den Aufbau Chinas zu einem starken Land sowie das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der chinesischen Nation in aller Hinsicht voranzubringen.