US-Blockade trifft alle Bereiche

Die US-Blockade gegen Kuba ist ein fortgesetzter Angriff auf das tägliche Leben der Bevölkerung. Der Bericht von Außenminister Bruno Rodríguez vom Mittwoch über die Auswirkungen der seit 63 Jahren andauernden einseitigen Zwangsmaßnahmen belegt das einmal mehr. Demnach entsprechen zwei Monate Blockade den Kosten für die Versorgung der Bevölkerung mit dem Grundnahrungsmittelkorb für ein ganzes Jahr oder den Kosten für den Jahresbedarf an Treibstoff, um den regulären Stromverbrauch zu decken. Die in fünf Tagen entstehenden Verluste würden reichen, um Reparaturen an der zentralen Stromerzeugungsanlage »Antonio Guiteras« in Matanzas zu finanzieren – deren Ausfälle in den vergangenen Jahren regelmäßig zu landesweiten Abschaltungen führten. Besonders drastisch sind die Folgen im Gesundheitswesen.

16 Tage Blockade entsprechen dem Jahresbedarf an Medikamenten der nationalen Liste unentbehrlicher Arzneien. 14 Stunden dieser Politik haben denselben Wert wie der gesamte Insulinbedarf in einem Jahr. Sechs Tage Blockade entsprechen dem Wert aller Verbrauchsmaterialien wie Spritzen, Kanülen oder Infusionsbestecke, die das Gesundheitssystem jährlich benötigt. Selbst die Versorgung der Schwächsten ist betroffen: 19 Minuten der Sanktionen kosten soviel wie die Beschaffung aller Rollstühle für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen.

Die angeführten Beispiele belegen, wie die Blockade jeden Aspekt der Daseinsvorsorge trifft. Sie ist keine legitime außenpolitische »Maßnahme«, sondern eine kollektive Bestrafung von zehn Millionen Kubanern, deren Alltag durch sie beeinträchtigt wird. Rodríguez nannte dies einen »unmessbaren moralischen und menschlichen Schaden«, den keine Statistik vollständig abbilden könne. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung hätten ihr gesamtes Leben unter dieser »kriminellen Politik« verbracht, sagte er. Jede Familie, jedes Kind, jede ältere Person sei unmittelbar betroffen. »Die Blockade ist nicht nur eine politische Waffe, sie ist ein permanenter Angriff auf die elementaren Menschenrechte unseres Volkes«, so Rodríguez.

Seit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus und seinem – Kuba feindlich gesonnenen – Außenminister Marco Rubio verschärfe sich die Lage zudem. Trumps zweite Amtszeit markiere, so der Minister, eine Phase »maximalen Drucks«. Dazu zählten die Rückführung Kubas auf die US-Liste von Staaten, die angeblich Terrorismus unterstützen, und die Aktivierung des Helms-Burton-Gesetzes, das Klagen gegen internationale Investoren ermöglicht. Auf UN-Ebene findet Kuba dagegen breite Unterstützung. Jahr für Jahr verabschiedet die Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit eine Resolution gegen die Blockade. Rodríguez zeigte sich überzeugt, dass das Votum Ende Oktober erneut »praktisch einhellig« ausfallen werde. Die Blockade erzeuge Mangel, »aber sie wird niemals das Ziel erreichen, unser Volk zu brechen oder unsere verfassungsmäßige Ordnung zu zerstören«, erklärte der Außenminister. Er rief zu einer weltweiten Mobilisierung auf, um dieser »völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Politik« ein Ende zu setzen.