Libanon: Fünf Minister verlassen Sitzung zu Hisbollah-Entwaffnung

Beirut. Fünf der Hisbollah nahestehende Minister im Libanon haben eine mit Spannung erwartete Kabinettssitzung zur Entwaffnung der Miliz am Freitag unter Protest verlassen. Die Minister der Hisbollah und der mit ihr verbündeten Amal-Bewegung verließen nach libanesischen Medienberichten den Raum, als Armeechef Rodolph Haikal hinzukam. Er sollte einen in den letzten Wochen von der Armee ausgearbeiteten Plan vorstellen, alle Waffen unter staatliche Kontrolle zu bringen. Das Kabinett von Ministerpräsident Nauaf Salam hatte Anfang August einen Plan der USA akzeptiert, der eine vollständige Entwaffnung aller Milizen im Land bis Jahresende vorsieht. Nun sollte über den von der Armee ausgearbeiteten Plan dafür beraten werden.

Die Sitzung wurde zwar fortgesetzt. Aufgrund der Abwesenheit der fünf Minister verzögert sich jedoch eine finale Entscheidung. Israel und die USA drängen auf eine Entwaffnung der Hisbollah - der einzigen Kraft im Libanon, die Israel in den vergangenen Jahren militärisch Paroli bieten konnte. Sie haben die Entwaffnung zu einer Voraussetzung für mögliche deeskalierende Schritte Israels erklärt. Seit den israelischen Angriffen im vergangenen Jahr, bei denen ein großer Teil der Führungsebene der Hisbollah getötet wurde, gilt die Organisation als stark geschwächt. Sie will einer Entwaffnung erst zustimmen, wenn Israel seine Angriffe im Libanon einstellt und verbleibende Truppen aus dem Süden des Landes abzieht. Trotz Waffenruhe greift Israel nahezu täglich weiter im Libanon an. Auch Beobachter außerhalb der Hisbollah fürchten, dass nach einer Entwaffnung der Miliz eine Ausweitung der israelischen Angriffe folgen könnte.

Aus libanesischen Regierungskreisen hieß es, die Sitzung werde voraussichtlich mit der formalen Kenntnisnahme des Armeeplans enden. Die Beratungen würden zu einem anderen Zeitpunkt fortgesetzt. (dpa/jW)