Europäer erneuern Sanktionen gegen Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ihre Drohung wahrgemacht und lange ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran erneut in Kraft gesetzt. Die sogenannten E-3-Mächte übermittelten laut der Agentur Reuters ein entsprechendes Schreiben an den UN-Sicherheitsrat in New York. Damit werde der im 2015 mit Teheran ausgehandelten Atomabkommen JCPOA vorgesehene »Snapback«-Mechanismus ausgelöst, der die damals eingefrorenen Zwangsmaßnahmen nach 30 Tagen wieder aktiviert.

Die drei europäischen Staaten werfen dem Iran vor, gegen Bestimmungen des JCPOA verstoßen zu haben, mit dem der Bau einer iranischen Atombombe ausgeschlossen werden sollte. Die Argumente dafür hatte Anfang Juni die Internationale Atombehörde IAEA in Wien geliefert. Deren Chef Rafael Grossi hatte behauptet, dass Teheran nicht sein gesamtes Nuklearprogramm offengelegt habe. Wenig später griffen Israel und dann auch die USA Iran an, um unter anderem die dortigen Nuklearanlagen zu bombardieren.

Die iranische Regierung veruteilte den Schritt der »E 3« am Donnerstag postwendend und nannte ihn »illegal und bedauerlich«. Dennoch werde Teheran die Diplomatie mit den drei Staaten fortsetzen, behalte sich zugleich aber eine Reaktion vor. Diese könne etwa darin bestehen, die Zusammenarbeit mit der IAEA weiter zu reduzieren. Druck und Drohgebärden werde Iran jedenfalls nicht nachgeben.

Zur Zeit befindet sich eine Delegation der IAEA im Iran, um den Wechsel von Brennstäben im Atomkraftwerk von Buschehr zu kontrollieren. US-Präsident Donald Trump hatte das mühsam ausgehandelte Atomabkommen mit Teheran in seiner ersten Amtszeit einseitig und ohne stichhaltige Begründung aufgekündigt. Die Behauptung, dass Iran insgeheim an Kernwaffen arbeite, wurde am Donnerstag durch nicht überprüfbare Berichte des Institute for Science and International Security (ISIS) genährt. Die US-Einrichtung will anhand von Satellitenbildern herausgefunden haben, dass Iran an einer im Juni beschädigten Atomanlage Spuren beseitige, die auf den Bau von Atombomben hindeuteten.