Vance: Kreml kommt entgegen

US-Vizepräsident J. D. Vance hat mit einem neuen Interview zur Ukraine-Frage für Aufsehen gesorgt. Im Gespräch mit dem Fernsehsender NBC vom Sonntag sagte er, Russland habe gegenüber Präsident Donald Trump »erhebliche Zugeständnisse« gemacht. Im Kern habe Wladimir Putin erkannt, dass es Russland nicht gelingen werde, in Kiew ein »Marionettenregime« zu installieren, so dass er die territoriale Integrität der Ukraine und ihre staatliche Existenz anzuerkennen bereit sei, allerdings in neuen Grenzen. Laut Vance soll Putin gegenüber Trump gesagt haben, er bestehe nicht mehr darauf, die bisher nicht russisch besetzten Teile der ukrainischen Bezirke Cherson und Saporischschja zu erhalten, und sei bereit, sich mit den bereits eroberten Gebieten zufriedenzugeben. Bei den Kernforderungen nach Abtretung des gesamten Donbass, nach einer Neutralität der Ukraine und nach dem Verzicht auf die Stationierung ausländischer Truppen in der Ukraine gebe es jedoch keine Veränderung.

Vance wiederholte die Aussage von Trump, es werde keine US-amerikanischen Bodentruppen (»boots on the ground«) in der Ukraine geben. Denkbar sei aber eine Absicherung europäischer Friedenstruppen aus der Luft und von See aus. Er sagte, der Krieg in der Ukraine müsse beendet werden, denn er sei weder im US-Interesse, noch in dem der Europäer. Eine offizielle Stellungnahme aus Russland zu den Äußerungen von Vance lag am Montag zunächst nicht vor. Insbesondere bei den territorialen Fragen weicht seine Darstellung der russischen Position erheblich von dem ab, was bisher aus Moskau zu hören gewesen ist.

Derweilen hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil den Kurs der Bundesregierung auf weitere finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine bekräftigt. Bei einem Überraschungsbesuch in Kiew sagte er am Montag, die ukrainische Armee müsse so stark werden, dass sie das Land nicht nur verteidigen, sondern auch Russland abschrecken könne. Es dürfe auf ukrainischer Seite nie wieder zu Munitions- oder Materialknappheit kommen. Klingbeil sicherte Kiew zu, dass die deutsche Finanzhilfe in Höhe von neun Milliarden Euro für das nächste Jahr im Haushalt festgeschrieben sei. An ihr werde auch nicht gerüttelt.