Armenien und Aserbaidschan veröffentlichen Friedensvertrag

Jerewan. Nach monatelangen Verhandlungen über ein Friedensabkommen haben die verfeindeten Südkaukasus-Republiken Armenien und Aserbaidschan den Vertragstext der Einigung veröffentlicht. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan und der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev ließen das Abkommen mit insgesamt 17 Punkten zeitgleich veröffentlichen. Festgeschrieben ist dort unter anderem, dass beide ihre Souveränität und territoriale Unversehrtheit in den geltenden Grenzen anerkennen.

Paschinjan und Aliyev hatten das Abkommen am Freitag im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus unterzeichnet. Für ein Inkrafttreten sind noch die Ratifizierungen durch die Parlamente nötig, was für Aliyev, der Aserbaidschan mit harter Hand ohne Opposition regiert, kein Problem sein dürfte.

Ratifizierung in Armenien kein Selbstläufer

Im demokratisch regierten Armenien hingegen, wo es immer wieder Massenproteste gegen Paschinjan gab, dürfte das kein Selbstläufer werden. Viele Armenier, besonders die etwa 100.000 Vertriebenen aus der von Aserbaidschan in einem kurzen Krieg zurückeroberten Region Bergkarabach, werfen Paschinjan vor, das Land bei den Verhandlungen verraten zu haben.

Der Text des Abkommens wurde ohne Unterschriften, Datum und mit Lücken veröffentlicht. Beide Seiten verpflichten sich darin zu einem friedlichen Miteinander. Nach einem Inkrafttreten ist demnach auch die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen geplant. Zudem verpflichten sich Jerewan und Baku etwa, bei der Aufklärung von Vermisstenfällen zusammenzuarbeiten und Klagen vor Gerichten zurückzuziehen sowie auf immer wieder geltend gemachte Forderungen nach Schadenersatz und Wiedergutmachung zu verzichten.

Konfliktregion Bergkarabach

Das christlich geprägte Armenien und das überwiegend muslimische Aserbaidschan waren seit langem verfeindet. Streitpunkt war die von Armeniern bewohnte Enklave Bergkarabach in Aserbaidschan. Nach dem Ende der Sowjetunion 1993 besetzte Armenien große Teile des Nachbarlandes, um seine Karabach-Landsleute zu schützen. Über die Jahrzehnte rüstete das ölreiche Aserbaidschan unter Aliyev jedoch hoch. Erst verdrängte es 2020 die armenischen Truppen, dann eroberte es 2023 Bergkarabach, wobei die mehr als 100.000 armenischen Einwohner die Enklave aus Furcht vor Massakern verließen. Armenien steckt seither in einer schweren politischen Krise. (dpa/jW)