»M 23« bricht Waffenruhe in DR Kongo

Genf. In der Demokratischen Republik (DR) Kongo hat die vom Nachbarland Ruanda unterstützte »M-23«-Miliz nach UN-Angaben im Juli mindestens 319 Zivilisten getötet. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk zeigte sich am Mittwoch in Genf »entsetzt« über die Gewalt der »M 23« und anderer bewaffneter Gruppen, die trotz einer kürzlich unterzeichneten Waffenruhe weiterkämpften. »Alle Angriffe auf Zivilisten müssen sofort aufhören und alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden«, forderte Türk.

Die »M-23«-Miliz hatte Anfang des Jahres große Gebiete im Osten der DR Kongo eingenommen, darunter die Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. UN-Vertreter gehen davon aus, dass die auch mit eigenen Einheiten an der Seite der »M 23« kämpfende ruandische Armee bei der Offensive eine »entscheidende Rolle« spielte und bestätigten damit Vorwürfe der kongolesischen Regierung gegen das Nachbarland. Die DR Kongo vermutet, dass Ruanda sich die Kontrolle über die Bodenschätze der Provinzen Nord- und Südkivu sichern will, von deren illegaler Ausbeutung es schon seit langem profitiert. Ruanda weist dies zurück.

Die Regierung der DR Kongo und die »M-23«-Miliz hatten im Juli eine Waffenruhe vereinbart und zugesagt, Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen aufzunehmen. Die Waffenruhe folgte auf ein Abkommen mit Ruanda, das bislang aber nicht umgesetzt wurde. UN-Menschenrechtskommissar Türk forderte alle Beteiligten auf, die Vereinbarungen »schnell in Sicherheit, Schutz und einen echten Fortschritt für die Zivilbevölkerung« umzusetzen.

Der Osten der DR Kongo ist reich an Bodenschätzen wie Gold und Coltan, das etwa in Smartphones verbaut wird. Seit mehr als 30 Jahren kämpfen immer wieder bewaffnete Milizen um das Gebiet, häufig mit Unterstützung aus dem Ausland. In dieser Zeit sind mehrere Dutzend Waffenstillstände vereinbart und anschließend wieder gebrochen worden, ohne die Gewalt langfristig zu beenden. In dem Konflikt, der mit dem Völkermord in Ruanda begann und in den »afrikanischen Weltkrieg« in Zaire, heute DR Kongo überging, sind insgesamt mehrere Millionen Menschen getötet worden. (AFP/jW)