Gipfel Trump/Putin geplant

Russland und die USA bereiten ein Gipfeltreffen der beiden Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump vor. Das wurde am Donnerstag gleichzeitig in Washington und Moskau bekanntgegeben. Wo die Begegnung stattfinden soll, wurde zunächst nicht mitgeteilt; als Zeitpunkt ist aber offenbar bereits die kommende Woche im Gespräch.

Die Ankündigung kommt nach einem dreistündigen Gespräch zwischen Trumps Sondergesandtem Steve Wittkoff und Putin im Kreml. Von US-Seite wurde die Begegnung als »sehr produktiv« bezeichnet. Am Freitag sollte das Ultimatum auslaufen, das Trump Putin für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs gestellt hatte. Für den Fall, dass Putin die Kämpfe weiterführen lässt, hatten die USA ihm und seinen Handelspartnern mit neuen Sanktionen gedroht.

Auf das Ansinnen der US-amerikanischen Seite, im Anschluss an das Gipfeltreffen der beiden Präsidenten noch den ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenskij hinzuzuziehen, ging Russland nicht direkt ein. Moskau betrachtet Selenskij wegen der abgelaufenen Amtszeit, für die er 2019 gewählt wurde, als nicht mehr legitimen Präsidenten. Auch ob Russland irgendwelche Abstriche von seinen bisherigen Friedensbedingungen zu machen bereit ist oder umgekehrt Trump auf diese Bedingungen teilweise eingehen will, blieb am Donnerstag offen.

Selenskij telefonierte auf die Nachricht von dem geplanten Gipfel hin seine europäischen Unterstützer ab und versuchte, sie auf die ukrainischen Friedensbedingungen festzulegen. Dazu gehört unmittelbar die Forderung, dass Russland alle Angriffe auf die Ukraine einstellen müsse, damit der Frieden »gerecht und langfristig« sein könne. Gleichzeitig bestand Selenskij auf der Möglichkeit, dass die EU der Ukraine weiter Militärhilfe leisten könne. Das schließt Russland kategorisch aus. Da weder Moskau noch Washington zum jetzigen Zeitpunkt die Bereitschaft haben erkennen lassen, irgendwelche EU-Vertreter zu den Gesprächen über den Ukraine-Krieg einzuladen, muss man diese Demarchen Selenskijs als weitgehend dekorativ einschätzen.