-
06.08.2025
- → Ausland
Türkei setzt Kurdistan-Kommission ein
Ankara. Am Dienstag ist in Ankara zum ersten Mal eine parlamentarische Kommission zusammengetreten, die geschaffen wurde, um als Reaktion auf die angekündigte Selbstentwaffung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) den Kurdistan-Konflikt endgültig beizulegen. Die Kommission besteht laut ANF aus 48 Abgeordneten, darunter 21 Mitglieder der AKP sowie zehn der größten Oppositionspartei, der sozialdemokratischen CHP. Auch die weiteren im Parlament in Ankara vertretenen Parteien haben Sitze in dem Ausschuss, dessen endgültiger Name noch nicht feststeht. Er soll kommenden Freitag seine zweite Sitzung abhalten. (jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
