Iran will mit IAEA kooperieren

Iran will trotz eines gegenteiligen Gesetzes, das im Juni vom Parlament beschlossen wurde, weiter mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), einer Unterorganisation der Vereinten Nationen, zusammenarbeiten. Die Kooperation sei nicht eingestellt, sondern habe eine neue Form bekommen, erklärte Außenminister Abbas Araghtschi am Sonnabend. Künftig werde sie über Irans Obersten Nationalen Sicherheitsrat (SNSC) abgewickelt. Dieser werde von Fall zu Fall jedes Ersuchen der IAEA um Fortsetzung der Zusammenarbeit prüfen und bei seinen Entscheidungen Sicherheitsaspekte in Betracht ziehen.

Als Begründung verwies Araghtschi darauf, dass von den Nuklearanlagen des Landes nach den Angriffen im Juni Risiken ausgehen, einschließlich der Ausbreitung von radioaktivem Material und Explosionen. Das sei ein besorgniserregendes Thema, um das sich die Inspektoren der IAEA kümmern sollten.

Iranische Medien zitierten diese Äußerungen als »Bemerkungen«, die der Außenminister bei einem »Treffen« mit ausländischen Diplomaten und Vertretern übernationaler Zusammenschlüsse in Teheran gemacht habe. Über 120 Länder und mehrere solcher Organisationen hätten die Angriffe verurteilt, wofür ihnen Araghtschi bei dem Treffen gedankt habe. Medien nannten in diesem Zusammenhang die Bewegung der Blockfreien, den Weltverband für Islamische Zusammenarbeit, den Golfkooperationsrat, die BRICS und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, deren zehn Mitgliedstaaten 42 Prozent der Weltbevölkerung umfassen.

Araghtschi bekräftigte bei dem Treffen mit den ausländischen Diplomaten, es gebe »keinen anderen Weg als die Rückkehr zur Diplomatie« und zu einer »ausgehandelten, vereinbarten Lösung«. Das sei nach dem Krieg im Juni »sogar noch mehr bewiesen als vorher«. Die Islamische Republik werde »keine Gelegenheit verpassen, Ziele, Interessen und Nutzen des iranischen Volkes anzustreben«, habe es aber »nicht eilig, in hastige Verhandlungen einzutreten«. »Wir prüfen gegenwärtig das Timing, den Ort, das Format, die Arrangements und die Zusicherungen, die für den Prozess erforderlich sind.«

Ein nächstes Treffen zwischen dem Minister und Donald Trumps Sondergesandten Steve Witkoff ist bisher offenbar noch nicht verabredet.