Gegen die Repression

Mehrere tausend Menschen sind am Sonnabend nachmittag in Jena unter dem Motto »Jetzt erst recht – Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen« auf die Straße gegangen. Das Vorbereitungsbündnis sprach von 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Polizei nannte eine Zahl von 5.000. Vereinzelt wurden Bengalos und Böller gezündet, aufgrund der hohen Temperaturen wurde die Route des Aufzugs verkürzt.

Seit Wochen war für die Demonstration bundesweit mobilisiert worden, aus zahlreichen Städten waren Antifaschistinnen und Antifaschisten mit Bussen sowie Zügen der Bahn nach Jena angereist und hatten sich zunächst auf dem Holzmarkt versammelt. Anlass für die antifaschistische Veranstaltung war einerseits der voranschreitende gesellschaftliche Rechtsruck auch in der BRD. Andererseits sind es mehrere lokale Anlässe, die die Organisatoren dazu brachten, in der thüringischen Stadt zu demonstrieren.

Von Jena aus operierte das Kerntrio des rechtsterroristischen »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU), dessen Mitglieder in den Jahren 2000 bis 2007 bundesweit neun Menschen mit Migrationsgeschichte sowie eine Polizistin töteten und insgesamt mindestens 43 Mordversuche sowie drei Sprengstoffanschläge verübten. Immer wieder skandierten Teilnehmer der Demo den Slogan »Nazis morden, der Staat macht mit, der NSU war nicht zu dritt«.

Auch der Fall von Maja T. war auf der Demonstration mehrfach Thema. Maja T. – 24jährig, nonbinär und in Jena aufgewachsen – wird vorgeworfen, am 11. Februar 2023 an militanten Angriffen auf Teilnehmer eines extrem rechten Aufmarsches am geschichtsrevisionistischen »Tag der Ehre« in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Seit der unrechtmäßigen Auslieferung aus der Bundesrepublik im Sommer 2024 sitzt Maja T. in Ungarn in Isolationshaft, es drohen bis zu 24 Jahre Haft.

T.s Vater, Wolfram Jarosch, skandalisierte auf einer Pressekonferenz kurz vor der Demo die miserablen Haftbedingungen in Ungarn, informierte über den aktuellen Stand sowie den seit knapp zwei Wochen laufenden Hungerstreik im Budapester Gefängnis. Er rief dazu auf, »Maja zurück nach Deutschland« zu holen. Auch über weitere inhaftierte Nazigegner wurde in Redebeiträgen auf der Demo umfassend informiert und die staatliche Repression gegen Linke angeprangert.