Bundestagsabgeordnete bestätigen Automatismus der Diätenerhöhung

Berlin. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden weiterhin einmal pro Jahr analog zur Lohnentwicklung automatisch angehoben. Gegen die Stimmen der Fraktionen von Linkspartei und AfD beschloss das Parlament am Donnerstag abend, diese seit 2014 geltende Regelung auch in der laufenden Legislaturperiode beizubehalten. Der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt erklärte, mit der Kopplung an die Lohnentwicklung und der Orientierung an den Bezügen der obersten Bundesrichter sei die Regelung nachvollziehbar, fair und angemessen. Ähnlich wie bei der Rente wird die sogenannte Abgeordnetenentschädigung jeweils zum 1. Juli an die Entwicklung des statistischen Durchschnittslohns angepasst. Jeder neu gewählte Bundestag muss aber darüber abstimmen, ob dieses Verfahren bis zur nächsten Wahl beibehalten werden soll. Derzeit erhält ein Abgeordneter 11.227,20 Euro pro Monat. Dazu kommt eine steuerfreie monatliche Kostenpauschale von aktuell 5.349,58 Euro. (dpa/jW)