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10.06.20251 Leserbrief
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Bundestagspräsidentin kontert Duma-Chef
Berlin. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach einem Brief des russischen Parlamentschefs Wjatscheslaw Wolodin betont, dass sich der Bundestag nicht einschüchtern lasse. »Weder in seiner außenpolitischen Haltung noch in seinem geschichtlichen Selbstverständnis und seiner Gedenkkultur«, schrieb Klöckner laut Mitteilung vom Montag in ihrer Antwort. Wolodin hatte vor einer Eskalation gewarnt: »Wir wissen, dass die deutsche Regierung plant, eine Raketenproduktion in der Ukraine aufzubauen. Damit wird die BRD immer mehr in ein militärisches Vorgehen gegen Russland hineingezogen.« (dpa/jW)
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Onlineabonnent*in Heinrich Hopfmüller aus Stadum 9. Juni 2025 um 20:04 UhrDa RT hierzulande verboten ist, weiss Frau Klöckner auch nicht, was dort vor längerer Zeit diskutiert wurde. Meine Empfehlung: Fünftes Kapitel, Artikel 36 bis 41 der Haager Landkriegsordnung lesen. Wie sagt doch der Volksmund: Wissen ist Macht, nichts wissen macht auch nichts. Jedenfalls kurzfristig.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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