Erneut Proteste in Georgien gegen Gesetz

Tbilissi. In Georgien sind erneut Zehntausende Menschen gegen ein geplantes Transparenzgesetz auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Tbilissi war am Samstag abend unter anderem der Ruf »Nein zum russischen Gesetz« zu hören, zahlreiche Demonstranten schwenkten Flaggen Georgiens, der Ukraine und der EU. Die Proteste gegen das »russische Gesetz« dauern in Georgien seit mehreren Wochen an. Der Gesetzentwurf war Anfang Mai in zweiter Lesung verabschiedet worden. Er sieht vor, dass sich Organisationen, die zu mindestens 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, in Georgien behördlich registrieren lassen müssen. Die Regierungspartei Georgischer Traum strebt das Inkrafttreten des Gesetzes für Mitte Mai an. (AFP/jW)