-
10.02.2024
- → Inland
Begriff »Rasse« bleibt im Grundgesetz
Berlin. Die Ampelkoalition will das Vorhaben, den Begriff »Rasse« aus dem Grundgesetz zu streichen, nicht mehr weiterverfolgen. Wie am Freitag bekannt wurde, haben sich Politiker von SPD, Grünen und FDP entschieden, die Formulierung nicht zu ändern, nachdem der Zentralrat der Juden in Deutschland Bedenken dagegen vorgebracht hatte. Die Formulierung in Artikel 3 des Grundgesetzes »Niemand darf wegen (…) seiner Rasse (…) benachteiligt oder bevorzugt werden« entstammt nach verbreiteter Lesart der Erfahrung des deutschen Faschismus und soll rassistische Diskriminierung verhindern. Kritiker bemängeln, dass der Begriff die Vorstellung transportiere, dass es tatsächlich menschliche Rassen gebe. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
