Washington verschärft »Teufelskreis«

Scharfe Kritik an den US-Luftangriffen auf mehr als 80 Ziele in Syrien und im Irak haben am Montag abend in einer von Moskau beantragten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats China, Russland und die unmittelbar von den Angriffen betroffenen Länder geübt. Die USA hätten mit den Angriffen eine »schwere Verletzung der Souveränität« und der »territorialen Integrität« Syriens und des Iraks begangen, stellte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun fest. Das werde den »Teufelskreis« der Gewalt im Nahen und im Mittleren Osten »sicherlich verschärfen«. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja urteilte, Washington habe einmal mehr eine totale Missachtung des internationalen Rechts zur Schau gestellt. Er warf den USA vor, lediglich ihre »Muskeln spielen zu lassen« und alles daranzusetzen, »ihre dominante Rolle in der Welt zu bewahren«.

Nicht weniger wütend äußerten sich auch die Vertreter Syriens und des Iraks. Der stellvertretende irakische UN-Botschafter Abbas Al-Fatlawi protestierte, Irak »verurteile« jegliche Angriffe auf sein Territorium. Er forderte den UN-Sicherheitsrat auf, die territoriale Integrität aller Staaten zu schützen – also auch die seines Landes. Syriens UN-Botschafter Kusai Al-Dahak wiederum erklärte, Damaskus »lehne es ab«, als »Plattform für die Zurschaustellung roher Gewalt« missbraucht zu werden, welche »die Prinzipien der kollektiven Sicherheit untergräbt«.

Der stellvertretende UN-Botschafter der Vereinigten Staaten, Robert Wood, suchte sein Land mit der Erklärung zu verteidigen, die Luftangriffe seien ein Akt der Selbstverteidigung gegen mehr als 160 Angriffe auf US-Stellungen in Syrien und im Irak gewesen. Er kündigte zudem an, Washington werde seine »Soldaten weiter gegen inakzeptable Angriffe verteidigen«. Unerwähnt ließ Wood, dass eine von außerhalb Syriens und des Iraks geführte Angriffswelle auf über 80 Ziele kaum als bloße Selbstverteidigung dort stationierter Truppen gewertet werden kann – und dass die US-Soldaten, die sich auf syrischem Territorium aufhalten, dies ohne jede völkerrechtliche Grundlage tun, also faktisch als illegale Besatzungstruppen gelten müssen.