DGB-Studie zu Hartz-IV-Leistungen

Berlin. Staatliche Leistungen für Bedürftige in Deutschland haben nach einer im Auftrag des DGB erstellten Studie im Jahr 2022 »nicht immer« zur Abdeckung des soziokulturellen Existenzminimums ausgereicht. Es wurde nach Einschätzung des Dachverbands durch Teuerungen bei Energie und Lebensmitteln unterschritten. Durch Regierungsmaßnahmen kamen laut der Erhebung nicht genug Mittel bei Hartz-IV-Beziehenden an. »Die verfassungsrechtliche Vorgabe, dass das soziokulturelle Existenzminimum auch im Falle von plötzlichen Preissteigerungen immer gedeckt sein muss, wurde mit den Einmalzahlungen nicht erreicht«, heißt es in der DGB-Studie, aus der dpa am Mittwoch zitierte. Auch ohne Inflation wird das Existenzminimum durch Hartz IV oder Bürgergeld keineswegs abgedeckt, aber davon will der DGB nichts wissen. (dpa/jW)