EU verlängert Irini-Mission vor Libyen bis 2023

Brüssel. Die Europäische Union (EU) verlängert ihre Marinemission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen um zwei Jahre. Der Einsatz Irini solle bis zum 31. März 2023 fortgesetzt werden, erklärte der EU-Rat am Freitag in Brüssel. An der »Mission« ist auch das deutsche Militär mit bis zu 300 Soldaten beteiligt. Der Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung muss allerdings der Bundestag noch zustimmen. Der Mandatsantrag des BRD-Kabinetts sieht einen weiteren Einsatz von bis zu 300 Soldaten zunächst bis Ende April 2022 vor.

Die EU hatte Irini vor einem Jahr gestartet. Im Einsatz sind Marineschiffe, Flugzeuge, Drohnen und Satelliten. Die EU überwacht damit das von der UNO 2011 verhängte Waffenembargo gegen das langjährige Bürgerkriegsland. UN-Experten hatten das Waffenembargo gegen Libyen jüngst jedoch als »vollkommen unwirksam« kritisiert. Sie verwiesen darauf, dass es von mehreren Ländern, die im Libyen-Konflikt aktiv sind, verletzt werde. (AFP/jW)