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30.06.2020, 19:17:46 / Ausland
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Lobbytreffen für EU-Parlamentarier Geheimsache

Mehr als die Hälfte der EU-Abgeordneten meldet keine Kontakte
Plenarsaal des EU-Parlaments in Strasbourg: Transparenz der Lobb
Plenarsaal des EU-Parlaments in Strasbourg: Transparenz der Lobbyarbeit ist nicht zwingend

Brüssel. Weit mehr als die Hälfte der EU-Abgeordneten meldet nach einer Analyse von Transparency International ihre Treffen mit Lobbyvertretern nicht. Nur gut jeder Dritte zeige dies öffentlich auf der Webseite des Parlaments an, erklärte die Organisation am Dienstag. Es sei enttäuschend, dass so wenige Abgeordnete die Möglichkeit wahrnähmen, Politik transparenter zu machen.

Nun ist die Veröffentlichung solcher Begegnungen der besonderen Art allerdings »freiwillig«. Also kann man wählen – und tut es auch. Nach Angaben von Transparency wurden seit Juli 2019 von 259 Abgeordneten insgesamt 8.310 Lobbytreffen auf der Webseite des Parlaments gemeldet. Das sind etwa 37 Prozent der heute 705 Abgeordneten. Von den deutschen EU-Parlamentarieren machten demnach etwas mehr als die Hälfte (53,1 Prozent) Treffen öffentlich.

Schlusslichter im EU-Länder-Vergleich sind die Abgeordneten aus Kroatien und Zypern. Von ihnen wurden keine Meldungen verzeichnet. Sehr transparent gebärdeten sich dagegen die Politiker aus Schweden (90,5 Prozent), Luxemburg (83,3 Prozent) und Finnland (71,4 Prozent). (dpa/jW)

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