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05.05.2020
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Veranstaltungen
»3 x 3 #9: Zur Situation osteuropäischer Erntehelferinnen und -helfer in der Coronazeit«. »Corona – Panke digital«: mit Anna-Katharina Dietrich (Referentin »Arbeit und Leben«, DGB/VHS Berlin-Brandenburg). Heute, 5.5., 17 Uhr, Dauer ca. 10 min. Veranstalter: Helle Panke e. V., www.helle-panke.de
»Russland und Deutschland – zwischen Faszination und Feindbild«. Onlinevortrag und Diskussion mit Reinhard Lauterbach (Historiker, Warschau/Berlin). Heute, 5.5., 20 Uhr. https://www.facebook.com/RLSBW/live oder https://zoom.us/j/94088747428
»75 Jahre sind nicht genug: Entnazifizierung jetzt!« Auftaktkundgebung anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung. Mittwoch, 6.5., 11 Uhr, vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz, Am Treptower Park 5–8, Berlin. Onlinekampagne: https://www.facebook.com/EntnafizierungJetzt/ und entnazifizierungjetzt.de. Aufrufer: Interventionistische Linke (IL)
»Das kurdische Flüchtlingscamp Mexmur im Nordirak. Zwischen Krieg, Embargo und Selbstverwaltung«. Onlineveranstaltung. Referenten: Heike Geisweid und Besra Güler (deutsch-kurdischer Menschenrechtsverein MAF-DAD e. V.), Zaklin Nastic (MdB Die Linke, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe), Emine Gözen (Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan e. V.) Donnerstag, 7.5., 19 Uhr, https://civaka-azad.org/mexmur/. Es wird auch versucht, eine Liveschaltung nach Mexmur herzustellen, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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