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Aus: Ausgabe vom 17.05.2019, Seite 2 / Inland

BDS-Debatte: Linke mit eigenem Antrag

Berlin. Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat am Mittwoch abend auf einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung beschlossen, bei der am Freitag anstehenden Bundestagsdebatte über die internationale BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) gegen die Besatzungspolitik Israels einen eigenen Antrag vorzulegen. In der Debatte wird unter anderem die AfD ein Verbot der BDS-Bewegung in der Bundesrepublik fordern. Inzwischen gibt es zudem einen interfraktionellen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, mit dem die BDS-Kampagne als antisemitisch geächtet werden soll. Nach jW-Informationen sollen in der von lediglich 28 Abgeordneten besuchten Sitzung der Linksfraktion unter anderem die Abgeordneten Petra Pau und Michael Leutert angedroht haben, für den Regierungsantrag zu stimmen, wenn die Fraktion keinen eigenen vorlege. In dem Antrag der Linksfraktion, der jW vorliegt, wird den BDS-Aktivisten u. a. die »Brandmarkung israelischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens« vorgeworfen. (jW)

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