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Online Extra
12.04.2019, 19:27:50 / Ausland

»Großer Sieg« für Trump in Den Haag

Daumen hoch! (US-Präsident Donald Trump)
Daumen hoch! (US-Präsident Donald Trump)

Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, teilte das Gericht am Freitag in Den Haag mit. Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im vergangenen November ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan seit 2003 beantragt. Anklagen gegen US-Soldaten und Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA wären da kaum noch vermeidbar gewesen. Das Gericht erklärte nun, die Basis für Ermittlungen sei zwar ausreichend. Es sei aber seither viel Zeit verstrichen, und es gebe kaum Aussicht auf eine Kooperation Afghanistans. Die Aussichten für erfolgreiche Gerichtsverfahren seien deshalb sehr gering.

Wegen des drohenden Verfahrens hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump Mitarbeitern und Richtern des Weltstrafgerichts mit Sanktionen gedroht. Erst kürzlich war Chefanklägerin Bensouda das Visum für die USA entzogen worden. Trump begrüßte die Entscheidung am Freitag per schriftlicher Mitteilung als »großen internationalen Sieg«. Den Strafgerichtshof nannte er erneut unrechtmäßig und warnte noch einmal davor, US-Bürger, Israelis oder andere Verbündete zum Ziel strafrechtlicher Verfolgung zu machen – die USA würden schnell und energisch auf alle solche Versuche reagieren. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Karola Schramm: Traurig für Julian Assange Wenn sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag den USA unter der Leitung von Trump unterwirft, dann hat Julian Assange auch schon verloren. Denn bei soviel Dreistigkeit und Unwahrheit, mit ...
  • Reinhard Hopp: Blasphemie Gott klagt man nicht an. Man fällt demütig und unterwürfig vor ihm auf die Knie, genauso wie das die Bundesregierung seit jeher macht....
  • E. Rasmus: Moloch im Käfig Die US-Administration ist der bislang schlimmste imperialistische Ausdruck des militärisch-industriellen Komplexes im Weltgendarmenformat. Alle anderen Staaten haben sich nur als willfähriges Anhängse...