Bundeswehr bereit zum Drohnenkrieg

Berlin. Die Bundeswehr wird innerhalb kürzester Zeit Angriffe mit Kampfdrohnen fliegen können – davor warnte diese Woche der Obmann der Fraktion von Die Linke im Verteidigungsausschuss, Alexander S. Neu. Er verwies auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage seiner Fraktion (BT-Drs. 19/3329). Die vom Bundesverteidigungsministerium bestellte Kampfdrohne »Heron TP« besitzt demnach serienmäßig alle technischen Vorrichtungen für eine Bewaffnung. Der für die Ausbildung in Israel genutzte Simulator kann auch Waffeneinsätze trainieren – technische Vorkehrungen, die dies verhindern, werden nicht getroffen. Nur scharfe Munition fehlt noch. »Dieses Eingeständnis des Verteidigungsministeriums war längst überfällig«, erklärte Neu am Mittwoch. Es sei offensichtlich, dass die Drohnen so bestellt wurden, um bewaffnet zum Einsatz zu kommen. (jW)