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Aus: Ausgabe vom 10.12.2016, Seite 15 / Geschichte

Anno … 50. Woche

1906, 12. Dezember: Rosa Luxemburg wird durch ein Gericht in Weimar zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt. Die Anklage lautet auf »Anreizung verschiedener Klassen der Bevölkerung zu Gewaltätigkeiten«. Der Hintergrund ist eine Rede der Sozialisten beim Jenaer Parteitag der SPD im September 1905, in der Luxemburg zum politischen Massenstreik aufrief. Sie büßt die komplette Haftstrafe ab.

1941, 15. Dezember: Auf dem Mont Valérien bei Paris wird der Kommunist Gabriel Péri zusammen mit weiteren 99 französischen Antifaschisten von den Nazis hingerichtet. Das Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei war nach dem Überfall Nazideutschlands im Juni 1940 in die Illegalität gegangen und hatte sich am Untergrundkampf gegen die Faschisten beteiligt. Péri gilt in Frankreich bis heute als eine Symbolfigur des antifaschistischen Widerstands.

1981, 13. Dezember: Um den Einfluss der aus den Streikbewegungen des Sommers 1980 hervorgegangenen Gewerkschaft Solidarnosc zurückzudrängen, verhängt der im Oktober zum Ersten Sekretär der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR) gewählte und seit Februar als Ministerpräsident amtierende General Wojciech Jaruzelski das Kriegsrecht. Streiks und Demonstrationen werden untersagt, führende Aktivisten der Solidarnosc verhaftet, die Gewerkschaft selbst wird verboten. Insgesamt kommt es zur Festnahme von mehr als 3.000 Personen. Die Ausrufung des Kriegsrechts führt zu Wirtschaftssanktionen westlicher Länder unter Führung der USA. Am 22. Juli 1983 wird der Ausnahmezustand wieder aufgehoben. Ab 1988 kommt es zu Gesprächen zwischen der PZPR und der seit 1981 aus dem Untergrund arbeitenden Gewerkschaft, die u. a. vom polnischen Papst Johannes Paul II. unterstützt wird. Im April 1989 wird die Solidarnosc daraufhin wieder offiziell zugelassen.

1991, 12.–15. Dezember: Nachdem die Italienische Kommunistische Partei in Rimini auf ihrem 20. Parteitag im Februar 1991 ihre Auflösung bzw. Umwandlung zur Demokratischen Linkspartei beschließt, kommt ein kleinerer Teil der Delegierten, der sich damit nicht abfinden will, zur Bewegung der Kommunistischen Neugründung zusammen. Ihr schließen sich nach und nach weitere kleinere kommunistische Gruppierungen an, die im Dezember auf einem Kongress in Rom den Partito della Rifondazione Comunista gründen. Dort werden unter anderem der »Kampf gegen eine Rechtswende« sowie das »Nein zur NATO als heiliger Allianz der reichen Länder« betont.

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