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Aus: Ausgabe vom 21.02.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Iran könnte Ölboykott ausweiten

Die iranische Regierung hat Deutschland und weiteren EU-Staaten einen Stopp der Öllieferungen in Aussicht gestellt. Sollten diese Länder ihre »feindlichen Handlungen« fortsetzen, werde der Export eingestellt, sagte der stellvertretende Ölminister Ahmed Kalebani am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr. Neben Deutschland nannte er Griechenland, Italien, die Niederlande, Portugal und Spanien. Am Sonntag hatte das Ölministerium bereits den Stopp aller Lieferungen an Frankreich und Großbritannien bekannt gegeben.

Im Atomstreit mit dem Iran hatte die EU im Januar ein Ölembargo beschlossen, das schrittweise bis zum 1. Juli in Kraft treten soll. Daraufhin kündigte Teheran seinerseits einen Ausfuhrstopp an. Am Mittwoch waren die Botschafter von sechs EU-Staaten in Teheran im Außenministerium vor einem möglichen Exportstopp gewarnt worden. Davon wären auch die Südeuropäer betroffen, die derzeit die größten Abnehmer iranischen Erdöls sind.

Frankreich zeigte sich nach dem Stopp iranischer Erdöllieferungen unbeeindruckt. Laut Angaben der Regierung in Paris habe die Maßnahme keine Konsequenzen für die Wirtschaft des Landes. Entsprechend der im vergangenen Monat verabschiedeten Sanktionen gegen Teheran habe Frankreich den Kauf von iranischem Erdöl bereits eingestellt, teilte das Außenministerium am Montag mit.


Der Westen behauptet, Iran arbeite unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Atombombe. Teheran weist dies zurück und beharrt auf seinem Recht zur Nutzung der Atomenergie. Am Montag traf in Teheran eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ein, um offene Fragen des Nuklearprogramms zu klären. Das iranische Staatsfernsehen berichtete, die Inspekteure seien am Morgen zu einem zweitägigen Besuch angereist. Einzelheiten über den Ablaufplan des Besuchs wurden nicht genannt. Vor der Abreise hatte IAEA-Missionsleiter Herman Nackaerts gesagt, im Mittelpunkt der Reise stehe »natürlich die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms«.

Während des Besuch der Atominspekteure begann das iranische Militär mit großangelegten Luftabwehrübungen. Das viertägige Manöver diene der Stärkung der Luftabwehr zum Schutz der Atomanlagen, erklärte ein Sprecher der Luftwaffenbasis Katem-ol-Anbia. Von der Basis werden die Luftabwehr und das Raketenprogramm des Landes koordiniert.

(AFP/dapd/jW)

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